Demokratiesicherung in der Europäischen Union 978-3-16-155731-6 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Christoph Möllers / Linda Schneider

Demokratiesicherung in der Europäischen Union

Studie zu einem Dilemma. Im Auftrag und in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung

2018. VIII, 168 Seiten.
19,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-155731-6
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Demokratische Grundwerte geraten in der Europäischen Union zunehmend unter Druck. Mitgliedstaatliche Systeme gleiten in Autoritarismen ab. Wie ist diesen Entwicklungen zu begegnen? Die Studie analysiert die Reaktionsmöglichkeiten der Europäischen Union auf das Umkippen politischer Ordnungen und entwickelt ein zentrales Bewertungskriterium: den Schutz potentieller künftiger Mehrheiten.
Die Studie untersucht die rechtlichen und politischen Mechanismen der mitgliedstaatlichen Demokratiesicherung durch die Europäische Union. Die Erwartung, mit dem Beitritt zur Union würden die demokratischen Ordnungen in den Mitgliedstaaten stabilisiert, wurde enttäuscht. Die Fälle Ungarns und Polens zeigen, wie demokratische Rechtsstaaten in autoritäre Ordnungen umschlagen können. In diesem Zusammenhang werden die bestehenden Reaktionsmechanismen der Europäischen Union kritisch analysiert, insbesondere das Verfahren des Art. 7 EUV und der EU-Rahmen zur Stärkung des Rechtstaatsprinzips, die bisherigen Interventionen der Unionsorgane untersucht und die aktuell in der Literatur vorgestellten institutionellen Lösungswege bewertet.
Insbesondere widmet sich die Studie der bislang unterschätzten Frage, auf Grundlage welcher Kriterien und unter welchen Bedingungen es legitim sein kann, das politische Abgleiten eines Mitgliedstaats durch Intervention der Europäischen Union anzugehen. Hierfür wird ein demokratiespezifisches Kernelement herausgearbeitet: der Schutz potentieller künftiger Mehrheiten. Der Zustand der innerstaatlichen Ordnung ist danach anhand des Zustandes der Opposition und ihrer institutionellen Möglichkeiten, zu einer Mehrheit zu werden, zu bestimmen. Dieses Kriterium lässt sich wiederum mit Blick auf drei Rechtsgebiete entfalten: Wahlen, Freiheit der Berichterstattung und richterliche Unabhängigkeit.
Personen

Christoph Möllers ist Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin und ist Permanent Fellow am Wissenschaftskolleg ebenda.

Linda Schneider ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. Verfassungsrecht, und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Deutsches Verwaltungsblatt — 2018, 1141–1142 (Peter Szczekalla)