Der Einfluss des Europäischen Gerichtshofs auf das Umwelt- und Infrastrukturrecht 978-3-16-157531-0 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Der Einfluss des Europäischen Gerichtshofs auf das Umwelt- und Infrastrukturrecht

Aktuelle Entwicklungslinien
Hrsg. v. Martin Kment

2020. VII, 178 Seiten.

Schriften zum Infrastrukturrecht 20

69,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
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ISBN 978-3-16-157531-0
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Der EuGH nimmt durch seine Spruchpraxis spürbar Einfluss auf die nationale Rechtsordnung. Mit dem vorliegenden Tagungsband sollen diese Einwirkungspfade an ausgewählten Themen des Umwelt- und Infrastrukturrechts nachgezeichnet werden.
Das deutsche Umwelt- und Infrastrukturrecht ist in ein Mehrebenensystem eingebunden und daher auch weitreichenden Einflüssen des Unionsrechts ausgesetzt. Die Integrations- und Interventionskraft der Europäischen Union beschränkt sich aber nicht nur auf legislative Rechtsakte. Auch der EuGH vermag durch seine Judikate spürbar auf die nationale Rechtsordnung einzuwirken. Diesen Einflüssen geht der vorliegende Tagungsband nach. Er dokumentiert dabei die wissenschaftlichen Fachvorträge, die im Rahmen des vom Institut für Umweltrecht der Universität Augsburg veranstalteten 5. Deutschen Umwelt- und Infrastrukturrechtstags gehalten wurden. Die Erschließung des Themas erfolgt im Kern durch eine Arbeit an Referenzthemen, wie insbesondere dem Wasserrecht, dem Energierecht, dem Naturschutz- und dem Immissionsschutzrecht. Eingerahmt werden diese Rechtsgebiete durch allgemeine Ausarbeitungen zum Rechtsschutz und zu den Grundlagen der Rechtsauslegung und Rechtsfortbildung durch den EuGH. Das Zusammenspiel von europäischem und nationalem Recht wird dabei durch rechtsvergleichende Überlegungen abgerundet.
Inhaltsübersicht
Martin Kment: Auslegung und Fortbildung des EU-Rechts durch den EuGH – Kurt Faßbender: Die Rechtsprechung des EuGH zu Art. 4 WRRL – Segen oder Fluch? – Thomas Schmidt-Kötters: Nationale Förderung erneuerbarer Energien und europäisches Beihilfenrecht – Bettina Hoffmann: Vorgaben zum Verständnis des Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL aus Luxemburg – Auswirkungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung auf Großprojekte – Alexander Schink: Nichteinhaltung der Grenzwerte der Luftqualitätsrichtlinie – Welche Gestaltungsspielräume belässt das Unionsrecht? – Karl Stöger: Rechtsschutz von Umweltverbänden unter Berücksichtigung der EuGH-Rechtsprechung – Ein Blick aus Österreich nach Protect
Personen

Martin Kment ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Europarecht, Umweltrecht und Planungsrecht der Universität Augsburg und Geschäftsführender Direktor des Instituts für Umweltrecht.

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