Rechtswissenschaft

Mariamo Katharina Ilal

Der Geheimhaltungskonflikt im Verwaltungsprozess

Lösungsmodelle, Modellvergleich und Entwicklungsperspektiven

2023. Ca. 350 Seiten.
erscheint im Januar

Beiträge zum Verwaltungsrecht

ca. 90,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
eBook PDF
ISBN 978-3-16-161945-8
in Vorbereitung
Wenn Behördenakten geheim gehalten werden müssen, stellt dies den Gesetzgeber und die Verwaltungsgerichte vor die Herausforderung, einen angemessenen Ausgleich zwischen Rechtsschutzgarantie, Gehörsrecht und Geheimnisschutz zu finden. Mariamo Katharina Ilal vergleicht Lösungsmodelle, zeichnet die Rechtsprechungsentwicklung nach und beleuchtet unionsrechtliche Einflüsse auf die Modellwahl.
Die Geheimhaltungsbedürftigkeit von Akten stellt das verwaltungsprozessuale Informationssystem vor erhebliche Herausforderungen. Das Prozessrecht muss auf entstehende Geheimhaltungskonflikte reagieren und eine Interessengewichtung im Spannungsfeld von Rechtsschutzeffektivität, Gehörsrecht und Geheimnisschutz vornehmen. Mariamo Katharina Ilal vergleicht verschiedene Lösungsmodelle (Beweislast- und Verwertungsmodell) und zeichnet ihre Entwicklungslinien im Verwaltungsprozessrecht nach. Hierfür unternimmt sie insb. eine Rechtsprechungsanalyse anhand typischer Fallkonstellationen und beleuchtet so das Zusammenspiel und die Reibungsflächen zwischen gesetzgeberischer Modellwahl und gerichtlicher Modellanwendung. Das Vordringen des Verwertungsmodells im europäischen Rechtsraum gibt anschließend Anlass zur Untersuchung unionsrechtlicher Impulse für einen Modellwechsel im nationalen Verwaltungsprozessrecht.
Inhaltsübersicht
Einleitung
A. Geheimhaltungsbedürftigkeit als Problem im Verwaltungsprozess
B. Gang der Untersuchung

Erster Teil: Der Geheimhaltungskonflikt
A. Der Geheimhaltungskonflikt als Begriff
B. Der Geheimhaltungskonflikt in exemplarischen Rechtsschutzkonstellationen

Zweiter Teil: Die Lösungsmodelle
A. Konflikt über die Geheimhaltungsbedürftigkeit
B. Konflikt infolge der Geheimhaltungsbedürftigkeit

Dritter Teil: Der Modellvergleich
A. Interessenzuordnung des Beweislastmodells
B. Interessenzuordnung des Verwertungsmodells

Vierter Teil: Der Modellwechsel
A. Europäisierung des Verwaltungsprozessrechts – Grundlagen
B. Unionsrechtlicher Anpassungsbefehl um Modellwechsel
C. Anpassungsbedarf im Verwaltungsprozessrecht
D. Umsetzung des Anpassungsbefehls zum Modellwechsels

Schlussteil
A. Jüngste Entwicklungen im Atomrecht
B. Zusammenfassung
Personen

Mariamo Katharina Ilal Geboren 1991; Studium der Rechtswissenschaft in Berlin (Erste Juristische Prüfung), Paris (Maître en droit) und London (LL.M.); Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht der Humboldt-Universität zu Berlin; 2022 Promotion; Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin.
https://orcid.org/0000-0003-3432-6589

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