Der kommunale Finanzausgleich als Existenzsicherung der Selbstverwaltungsgarantie 978-3-16-154745-4 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Michael Bach

Der kommunale Finanzausgleich als Existenzsicherung der Selbstverwaltungsgarantie

Eine dogmatische und rechtstheoretische Analyse des Gemeindefinanzsystems

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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-154745-4
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Eine lebendige Demokratie benötigt einen starken, kommunalen Unterbau, der die Bedürfnisse der Bürger bedienen kann. Dies gilt insbesondere in den Zeiten der Flüchtlingskrise, da zu den ohnehin hohen finanziellen Belastungen noch weitere, außerordentliche Verpflichtungen hinzutreten. Um das jahrzehntelange Dilemma einer aufgabenangemessenen Finanzausstattung der Kommunen zu lösen, leitet Michael Bach anhand integrativer rechtstheoretischer Überlegungen ein eigenständiges Modell für den kommunalen Finanzausgleich ab.
Der kommunale Finanzausgleich der Bundesländer besitzt für die Menschen vor Ort eine nicht zu unterschätzende Bedeutung, sorgt er doch dafür, dass die von den Bürgern erwarteten und auch die erwartbaren öffentlichen Einrichtungen vor Ort vorgehalten werden können. Gerade angesichts der Flüchtlingskrise sind die Kommunen finanziell und personell stärker denn je gefordert. Die eigenverantwortliche Aufgabenwahrnehmung der kommunalen Entscheidungsträger setzt jedoch eine substantielle finanzielle Leistungsfähigkeit voraus, welche zwar vom Grundgesetz und den Landesverfassungen garantiert wird, jedoch in der Praxis der Finanzausgleichsgesetzgebung oftmals nicht erreicht wird. Aufbauend auf den jahrzehntelangen wissenschaftlichen Auseinandersetzungen mit der Frage einer aufgabenangemessenen Finanzausstattung, leitet Michael Bach anhand integrativer rechtstheoretischer Überlegungen ein innovatives Modell aus der Verfassung ab, welches geeignet erscheint, den »ewigen Missstand« zu beenden.
Personen

Michael Bach Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaften in Würzburg; Referendariat am Landgericht Heilbronn; 2016 Promotion; bis 2018 Anwalt einer internationalen Anwaltssozietät; seit 2018 Beratung von eigentümergeprägten Wirtschaftsunternehmen, Adelshäusern und Privatpersonen in einer Stuttgarter Sozietät.

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