Rechtswissenschaft

Lino Munaretto

Der Vorbehalt des Möglichen

Öffentliches Recht in begrenzten Möglichkeitsräumen

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ISBN 978-3-16-161745-4
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Die Erfüllung von Grundrechten hat ihren Preis. Nicht alles, was Grundrechte fordern, kann vom Staat erfüllt werden, weil Ressourcen knapp sind. Wie sich die begrenzten Möglichkeiten einer staatlichen Gemeinschaft auf ihre rechtlichen Verpflichtungen auswirken und wer im demokratischen Verfassungsstaat über solche Verteilungsfragen entscheidet, ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit.
Grundrechte auf staatliche Leistungen haben einen Preis. Nicht alles, was grundrechtlich geboten ist, kann in optimaler Weise erfüllt werden, da die staatlichen Ressourcen begrenzt sind. Verfassungsgerichte setzen den »Vorbehalt des Möglichen« ein, um anzuzeigen, dass die Geltung der Grundrechte von den Möglichkeiten eines Staates abhängt. Lino Munaretto betrachtet den »Vorbehalt des Möglichen« aus verschiedenen rechtstheoretischen Perspektiven und entwickelt hieraus dogmatische Grundsätze. Dabei legt er ein besonderes Augenmerk auf die Frage, wann welche staatlichen Organe legitimiert sind, Verteilungskonflikte zu entscheiden und problematisiert die Rolle von Gerichten, die in die Verteilung von öffentlichen Ressourcen eingreifen. In einer praktischen Erprobung werden die Befunde schließlich anhand eines konkreten Rechts untersucht: dem Grundrecht auf Gesundheit.
Inhaltsübersicht
Einführung in die Untersuchung
Erster Teil: Ein Modell des Möglichkeitsvorbehalts
Erstes Kapitel: Vorfragen und Grundlagen
§ 1 Möglichkeit als Operator
§ 2 Der Staat und seine Möglichkeiten
§ 3 Die Möglichkeitsentscheidung
§ 4 Der Anwendungsbereich des Möglichkeitsvorbehalts

Zweites Kapitel: Geltungstheorie
§ 5 Positivismus: Reines Recht
§ 6 Orientierung an Realbedingungen
§ 7 Ideale statt Sachzwänge
§ 8 Prozedurales Recht

Drittes Kapitel: Methoden der Normkonkretisierung
§ 9 Strukturtheorie
§ 10 Strukturierende Rechtslehre
§ 11 Abwägung
§ 12 Übergang zur Gleichheit
§ 13 Offene Fragen und Zwischenstand

Viertes Kapitel: Legitimation der Möglichkeitswahl
§ 14 Legitimation
§ 15 Legitimationsressourcen

Fünftes Kapitel: Dogmatik des Möglichkeitsvorbehalts
§ 16 Minimal Core Obligations
§ 17 Der Möglichkeitsvorbehalt als Spielraum

Zweiter Teil: Praktische Erprobung: Ein »Recht auf Gesundheit« unter dem Vorbehalt des Möglichen
§ 18 Ausgangspunkt und Thesen
§ 19 Grundlagen des Konflikts
§ 20 Rechte auf Gesundheit
§ 21 Teilhabe am Vorhandenen
§ 22 Ein originäres Leistungsrecht
§ 23 Umsetzung im geltenden Recht
§ 24 Ergebnisse der Erprobung
Schluss
Personen

Lino Munaretto Geboren 1993; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Göttingen; 2016 Erstes Juristisches Staatsexamen; Referendariat am Landgericht Frankfurt am Main mit Stationen in Paris und New York; 2019 Zweites Juristisches Staatsexamen; Promotionsstudium am Institut für Völkerrecht und Europarecht, Abteilung Europarecht der Universität Göttingen; seit 2021 tätig bei der Deutschen Bundesbank.
https://orcid.org/0000-0003-1929-5550

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