Christian Ludwig Geminn untersucht die Auswirkungen der Digitalisierung für ausgewählte Grundrechte und ihre Konkretisierungen im einfachen Recht - insbesondere im Datenschutzrecht als zentraler Regelungsmaterie der Digitalisierung - sowie umgekehrt die Beeinflussbarkeit der Digitalisierung durch die Grundrechte und die ihnen entsprechende Rechtsordnung.
Die Herausforderungen der Digitalisierung sind groß - bisweilen wirken sie unüberwindbar. In der antiken Tragödie erscheint in hoffnungslosen Situationen nicht selten der Deus ex machina, die mittels Bühnenmaschinerie einschwebende Gottheit, und wendet die Situation zum Guten. Ähnlich werden in der Digitalisierungsdebatte mitunter jeweils die Technik oder die Grundrechte beschworen. Zum einen soll die digitale Technik selbst das Potenzial in sich tragen, gesellschaftliche Probleme zu lösen und Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit zu geben. Zum anderen wird der Deus in den Grundrechten gesehen, die als Forderung der Digitalisierung entgegengestellt werden. Das Verfassungsrecht hat den Anspruch, das Verhalten und Zusammenleben von Menschen zu ordnen und zu gestalten und seinen zukünftigen Entwicklungen Ziele vorzugeben. Die wichtigsten Ziele sind die in den Grundrechten verbürgten Versprechen freier Entfaltung, gleicher Behandlung und demokratischer Teilhabe. Diese müssen auch unter den Bedingungen der Digitalisierung erfüllt werden.
Inhaltsübersicht:
Einführung
Kapitel 1: Im Zeitalter der DigitalisierungA. Digitalisierungsbedingte Veränderungen
B. Stand der Wissenschaft
C. Gang der Untersuchung
Kapitel 2: Der Mensch in Recht und TechnikA. Der Mensch im Recht
B. Der Mensch in der Technik
Kapitel 3: Die rechtliche und gesellschaftliche Rahmung der Digitalisierung
A. Die Digitalisierung in Deutschland
B. Die Digitalisierung in Japan
Kapitel 4: Implikationen der DigitalisierungA. Digitalisierung und verletzliche Gruppen
B. Menschenwürde und menschenähnliche Maschinen und Systeme
C. Grundrechte und überwachte Räume
D. Künstliche Intelligenz
E. Mobilisierung von Grundrechten gegen digitalisierungsspezifische
Herausforderungen
Kapitel 5: Demokratie, demokratische Grundrechte und DigitalisierungA. Demokratie zwischen Öffentlichkeit und Privatheit
B. Herausforderungen der Digitalisierung
Kapitel 6: Reaktionen auf eine Krise des GrundrechtsschutzesA. Die Krise und ihre Ursachen
B. »Nationalisierung« als Antwort
C. »Internationalisierung« als Antwort
Kapitel 7: Grundrechtsschutz durch Hoheit über technische InfrastrukturenA. Grundrechtsschutz durch Technikgestaltung
B. Nationales oder »Schengen«-Routing
C. Ein offener Web-Index
Kapitel 8: Grenzen des Verfassungswandels?A. Wandel durch Digitalisierung
B. Grenzen des Wandels
Kapitel 9: Umrisse eines SchutzkonzeptesA. Desiderata eines Schutzkonzepts
B. Elemente eines Schutzkonzepts
Schlussbemerkungen
