Deutsche Streitkräfte in militärischen Missionen der Europäischen Union 978-3-16-159815-9 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Kristina Isabel Schmidt

Deutsche Streitkräfte in militärischen Missionen der Europäischen Union

Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Beteiligung deutscher Streitkräfte an militärischen Missionen der Europäischen Union auf der Grundlage des Art. 24 Abs. 2 GG und ihre verfassungsprozessuale Überprüfbarkeit

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ISBN 978-3-16-159815-9
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Art. 24 Abs. 2 GG sieht für den Einsatz deutscher Streitkräfte in einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit ein besonderes verfassungsrechtliches Regelungsmodell mit unions- und völkerrechtlichen Bezügen vor. Kristina Isabel Schmidt analysiert dessen Gehalte in Bezug auf die Europäische Union und untersucht Möglichkeiten, entsprechende Auslandseinsätze einer verfassungsprozessualen Kontrolle zu unterwerfen.
Das Ziel, in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, erfüllt die Bundesrepublik Deutschland unter anderem durch ihre aktive Mitgliedschaft in Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit. Gemäß Art. 24 Abs. 2 GG kommt solchen Staatenverbünden eine besondere Stellung bei der Ausübung der auswärtigen Gewalt zu. Zu ihnen zählt nunmehr auch die Europäische Union. Auszumachen sind daher die Voraussetzungen für eine Beteiligung deutscher Streitkräfte an militärischen Missionen der Europäischen Union. Besonders gilt dies im Lichte einer neuen sicherheits- und verteidigungspolitischen Dynamik, die sich seit der im Jahr 2016 aufgelegten Globalen Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union entfaltet. Kristina Isabel Schmidt bestimmt den Wirkungsradius der Streitkräfte im Ausland, indem sie von einer verfassungsrechtlichen Grundlegung ausgehend das einschlägige Unions- und Völkerrecht analysiert. Sie schließt mit einem prozessualen Teil, der die Möglichkeiten einer verfassungsgerichtlichen Kontrolle von entsprechenden Auslandseinsätzen beleuchtet.
Personen

Kristina Isabel Schmidt Geboren 1992; Studium der Rechtswissenschaft in Marburg, Zürich und Köln; 2020 Promotion; seit 2017 Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Öffentliches Recht (Abteilung Staatsrecht) der Universität Bonn; seit 2020 Juristischer Vorbereitungsdienst.

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