Deutscher Grundrechtsschutz zwischen staatlicher Souveränität und menschenrechtlicher Europäisierung 978-3-16-150180-7 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Jan Moritz Schilling

Deutscher Grundrechtsschutz zwischen staatlicher Souveränität und menschenrechtlicher Europäisierung

Zum Verhältnis zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte

69,00 €
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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-150180-7
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Jan Moritz Schilling geht Konflikten zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nach und untersucht, welche Geltung die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im nationalen Recht beanspruchen können – insbesondere, wenn sie Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts widersprechen.
Jan Moritz Schilling untersucht das Verhältnis zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, das mit dem Görgülü-Beschluss 2004 ins Zentrum des öffentlichen Interesses gerückt ist. Das Bundesverfassungsgericht führt in diesem Beschluss die Rechtsfigur der »wertenden Berücksichtigung« ein, um ein flexibles Instrument für die Umsetzung des Konventionsrechts unter Wahrung der eigenen Letztentscheidungskompetenz in der Hand zu haben. Der Autor analysiert die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und reflektiert ihre Folgen für die Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs in Deutschland. Vor dem Hintergrund der »EMRK-Freundlichkeit« des Grundgesetzes kommt er zu dem Ergebnis, dass für deutsche Gerichte eine verfassungsrechtliche institutionelle Treuepflicht besteht, die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu beachten.
Personen

Jan Moritz Schilling Geboren 1979; Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg im Breisgau und Grenoble; 2009 Promotion; Rechtsreferendar am LG Darmstadt.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Newsletter Menschenrechte — 2010, Heft 1, 71–72 (Philip Czech)
In: Revue Hellenique des Droits de l'homme — 2010, 1310–1311
In: Portal für Politikwiss. pw-portal.de — www.pw-portal.de (08/2010) (Steffen Augsberg)