Die Autonomie der Unionsrechtsordnung

Die Autonomie des Unionsrechts ist ein vom EuGH etablierter »Grundsatz«, der die Unionsrechtsordnung vor externen Einflüssen wie dem Recht der Mitgliedstaaten oder - zunehmend - dem Völkerrecht schützen soll. Auf dieser Grundlage proklamiert der EuGH einen absoluten Vorrang des Unionsrechts gegenüber dem nationalen Recht der Mitgliedstaaten und beschränkt die unionsrechtlich zulässige Rechtsprechungsreichweite völkerrechtlich errichteter Spruchkörper. In den letzten Jahren mehren sich infolge politischer Krisen und aufgrund einer Ausweitung des Begriffsverständnisses seitens des EuGH Diskussionen um die Reichweite der Autonomie. Hans-Martin Reissner untersucht den Autonomieanspruch anhand der Rechtsprechung des EuGH, zeigt Begründungsansätze für die Herleitung der Autonomie auf und überträgt die unionsrechtlichen Anforderungen auf die Reformverhandlungen um den Energiecharta-Vertrag und die Errichtung eines Investment Court Systems.Einleitung
Erstes Kapitel: Ursprung der Autonomie
I. Autonomie gegenüber den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen
II. Notwendigkeit geschützter Regelungsbereiche
III. Erste Begründungsansätze des EuGH

Zweites Kapitel: Ausweitung der Autonomie gegenüber dem Völkerrecht
I. Hintergrund des Autonomieanspruchs gegenüber dem Völkerrecht
II. Entwicklung und Kategorien des EuGH
III. Widersprüchliche Systematik des EuGH

Drittes Kapitel: Begründbarkeit der Autonomiethese
I. Kern des Autonomieanspruchs aus Sicht des EuGH
II. Begründungsmöglichkeiten des Autonomieanspruchs

III. Begründungsausfall des EuGH
Viertes Kapitel: Ausblick
I. Energiecharta-Vertrag (ECT)
II. Das Investment Court System (ICS)

Fazit und Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse