Die Betriebsrisikolehre

Die Betriebsrisikolehre gehört zu den traditionsreichen Konzepten des Arbeitsrechts. Sie betrifft Fälle, in denen Arbeitnehmer ihre Arbeitsleistung infolge von Betriebsstörungen nicht erbringen können, ohne dass eine Vertragspartei dies zu vertreten hätte. Seit über hundert Jahren bestimmt die Rechtsprechung die Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers nicht allein nach dem BGB, sondern auch unter Rückgriff auf diese Lehre. Silas Hengstberger legt eine umfassende Neubewertung vor. Zum einen hat das Bundesarbeitsgericht die Betriebsrisikolehre in jüngerer Zeit - etwa in den Entscheidungen zu pandemiebedingten Betriebsschließungen - fortentwickelt und präzisiert. Zum anderen hat die Schuldrechtsmodernisierung mit der Kodifikation von § 615 S. 3 und § 313 BGB das normative Umfeld wesentlich verändert. Die Analyse zeigt, dass das Bundesarbeitsgericht die verfassungsrechtlich gezogenen Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung überschreitet, indem es die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage nicht in seine Risikoverteilungsentscheidungen einbezieht. Der Autor regt daher eine Korrektur durch das Bundesarbeitsgericht an.

Vorwort
Einführung
A. Betriebsrisikolehre - Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte
I. Begriffsklärungen
Ii. Ausgangsproblematik
Iii. Entscheidung des Reichsgerichts
V. Entscheidungen des Reichsarbeitsgerichts
V. Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts
Vi. Zusammenfassung
B. Betriebsrisikolehre - Eine richterliche Rechtsfortbildung
I. Berechtigung zur Rechtsfortbildung
Ii. Art und Weise der Rechtsfortbildung
Iii. Zusammenfassung
C. Betriebsrisikolehre - Eine unzulässige Rechtsfortbildung
I. § 615 S. 3 BGB
Ii. § 615 S. 1 BGB
Iii. § 313 ABS. 1 BGB
IV. ZUSAMMENFASSUNG
D. Betriebsrisikolehre - Folgen der Unzulässigkeit
I. Kontrolldichte des Bverfg
Ii. Beanstandung durch das BVerfG?
Iii. Zusammenfassung
Zusammenfassung der wichtigsten Thesen
Anhang: Rechtsprechungsverzeichnis