Rechtswissenschaft

Christopher Michael Davis

Die »dienende« Rundfunkfreiheit im Zeitalter der sozialen Vernetzung

Zum Erfordernis einer Neuordnung der Rundfunkverfassung am Beispiel der Sozialen Medien

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ISBN 978-3-16-158234-9
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Die Rundfunkrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wich von Anfang an von der klassischen Grundrechtsdogmatik ab, indem sie die Rundfunkfreiheit in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG als »dienendes« Grundrecht verstand. Christopher Davis zeigt, dass dieses Verständnis aufgegeben werden sollte, weil Rundfunk heute durch die sozialen Medien eine Tätigkeit für Jedermann geworden ist. Dies würde – ohne die gesamte Rundfunkrechtsordnung auf den Kopf zu stellen – dem Gesetzgeber einen erheblich weiteren Handlungsspielraum zur Bewältigung von Herausforderungen in der Medienregulierung geben.
Die Rundfunkrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts liegt, ungeachtet aller technologischen Fortschritte, wie ein Fels in der Brandung. Sie weicht von der klassischen Grundrechtsdogmatik erheblich ab. Christopher Davis zeigt, dass Rundfunk heute durch die sozialen Medien eine Tätigkeit für Jedermann geworden ist und rekonstruiert die »dienende« Rundfunkfreiheit in der klassischen Grundrechtsdogmatik. Die bislang als Ausgestaltung der Rundfunkfreiheit verstandene Rundfunkordnung wird dabei als die Erfüllung einer aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG entspringenden Schutzpflicht verstanden. Es wird deutlich, dass die bestehende Rundfunkordnung sich in ein solches Grundrechtsverständnis fügen, gleichzeitig aber dem Gesetzgeber ein erweiterter Regulierungsspielraum zur Bewältigung aktueller Anforderungen der Medienregulierung gewährt würde. Schließlich wäre auch ein reibungsloseres Einfügen in die europäische Rechtsordnung die Folge eines solchen Umdenkens.
Die Arbeit wurde mit dem Fakultätspreis 2018 der juristischen Fakultät der LMU ausgezeichnet.
Personen

Christopher Michael Davis Geboren 1985; Studium der Rechtswissenschaft in München; 2012 Zweite Juristische Staatsprüfung; Referendariat am OLG München; derzeit Justiziar, MKT Krankentransport Schmitt/Obermeier oHG.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Sächsische Verwaltungsblätter — 28 (2020), 358–359 (Helmut Goerlich)