Die Gleichheitssätze 978-3-16-152230-7 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Simon Kempny / Philipp Reimer

Die Gleichheitssätze

Versuch einer übergreifenden dogmatischen Beschreibung ihres Tatbestands und ihrer Rechtsfolgen

2012. XXII, 250 Seiten.
29,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-152230-7
lieferbar
Gleichheitssätze sind zentrale grund- und menschenrechtliche Gewährleistungen im Verfassungs-, Unions- und Völkerrecht. Sie werden meist je für sich behandelt, weisen aber Gemeinsamkeiten auf, die die Autoren der vorliegenden Untersuchung herausarbeiten. Dazu entwickeln sie ein begriffliches Raster, das Tatbestandsvoraussetzungen wie Verpflichtungsinhalte aller Gleichheitssätze erfassen kann.
Gleichheitssätze verschiedenster Herkunft weisen in Tatbestand und Rechtsfolgen gemeinsame Strukturelemente auf, die die Autoren der vorliegenden Untersuchung herausarbeiten. Zentral ist das Tatbestandselement »Ungleichbehandlung«, wofür ein konsistenteres Begriffsverständnis vorgeschlagen wird. Elemente, die bei vielen Gleichheitssätzen hinzutreten, sind verbotene Anknüpfungen und eine mögliche Rechtfertigung. Vieldiskutierte Einzelprobleme (z.B. »Gleichheit im Unrecht«, »Selbstbindung der Verwaltung«) werden innerhalb dieser Tatbestandsstruktur verortet und Lösungen zugeführt. Auf der Rechtsfolgenseite steht die Alternativität aller gleichheitsrechtlichen Verpflichtungen im Zentrum: Es muss nur gleichbehandelt werden; ob in positiver oder negativer Richtung, bleibt dem Verpflichteten aber überlassen. Auf dieser Grundlage werden die Verpflichtungsinhalte in ihrer objektiv- wie subjektivrechtlichen Dimension systematisch untersucht.
Personen

Simon Kempny ist Professor für Öffentliches Recht und Steuerrecht an der Universität Bielefeld.
https://orcid.org/0000-0002-4905-9922

Philipp Reimer ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Newsletter Menschenrechte — 2013, 220 (Eduard Christian Schöpfer)