Der Interessenbegriff ist nicht nur im politischen Diskurs omnipräsent, sondern prägt auch das EU-Verfassungsrecht des auswärtigen Handelns. Hierbei stellt sich die Frage, welches die Interessen der Union sind und wer sie nach welchen inhaltlichen und prozeduralen Maßstäben bestimmt. Martin Plohmann erschließt die Unionsinteressen rechtsdogmatisch unter Berücksichtigung ihrer rechtshistorischen Prägefaktoren.
Der Interessenbegriff ist im politischen Diskurs omnipräsent, hat jedoch auch Eingang in das Verfassungsrecht der Europäischen Union gefunden. Hierbei stellt sich die Frage, welches die Interessen der Union im auswärtigen Handeln sind und wer sie nach welchen inhaltlichen und prozeduralen Maßstäben bestimmt. Martin Plohmann analysiert den Interessenbegriff im EU-Außenverfassungsrecht unter Berücksichtigung seiner rechtsdogmatischen Bedeutung und der rechtshistorischen Prägefaktoren. Dabei identifiziert er verschiedene Funktionen des unionsrechtlichen Interessenbegriffs und geht auf das Verhältnis zu Zielen, Werten und Grundsätzen des EU-Außenhandelns ein. Er zeigt unter anderem auf, dass das verfassungsrechtlich verstandene Unionsinteresse durch den Vertrag von Lissabon eine erhebliche Aufwertung erfahren hat, welche sich bislang jedoch nur unzureichend in der Praxis der Unionsorgane widerspiegelt.
Inhaltsübersicht:
Teil 1: Annäherung an den Interessenbegriff§ 1 Einleitung
§ 2 Überblick über den Interessenbegriff im europäischen Primärrecht
§ 3 Funktionalisierung des Unions- bzw. Gemeinschaftsinteresses im auswärtigen Handeln durch die europäische Rechtsprechung
§ 4 Die Interessen der Union in ausgewählten Bereichen des Sekundärrechts zum auswärtigen Handeln der EU
Teil 2: Die Interessen der Union im Primärrecht des auswärtigen Handelns§ 5 Die grundlegenden Interessen der Union (Art. 21 Abs. 2 lit. a EUV)
§ 6 Die Bestimmung der strategischen Interessen und Ziele der Union (Art. 22 EUV)
§ 7 Die Interessen der Union in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
§ 8 Das gemeinsame Interesse in der Handelspolitik: Art. 206 AEUV
§ 9 Die (allgemeinen) Interessen der Union in den Organbestimmungen des EUV (Art. 13 Abs. 1 UAbs. 1 und Art. 17 Abs. 1 Satz 1 EUV)
§ 10 Interessen im Kontext von Zielen, Werten und Grundsätzen des Außenhandelns der Union
Teil 3: Zusammenführung der Ergebnisse§ 11 Funktionen des unionsrechtlichen Interessenbegriffs
§ 12 Zusammenfassende Würdigung des Rechtsbegriffs der Interessen der Union im auswärtigen Handeln
