Rechtswissenschaft

Stefan Thomas

Die kartellrechtliche Bewertung des sparkassenrechtlichen Regionalprinzips

2015. IX, 109 Seiten.
64,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-154135-3
lieferbar
Sparkassen unterliegen dem Regionalprinzip. Sie sind kommunale Einrichtungen der Daseinsvorsorge, die ihren Auftrag in ihrem Trägergebiet wahrzunehmen haben. Lässt sich aus dem europäischen Wettbewerbsrecht die Forderung aufstellen, dass die Sparkassen in ein System gegenseitiger kommunal-übergreifender Konkurrenz überführt werden müssen?
Sparkassen sollen sich nach dem sogenannten Regionalprinzip bei der Erbringung ihrer Bankdienstleistungen grundsätzlich auf das Gebiet ihres kommunalen Trägers beschränken. Der Grund hierfür liegt in ihrer rechtlichen Stellung als kommunale Einrichtungen der Daseinsvorsorge, deren öffentlicher Auftrag es ist, die Bevölkerung mit geld- und kreditwirtschaftlichen Leistungen im Trägergebiet zu versorgen. Die Monopolkommission kritisiert indes, das Regionalprinzip verletze europäisches Kartellrecht. Sparkassen müssten in ein System gegenseitiger kommunal-übergreifender Konkurrenz überführt werden. Die kartellrechtliche Untersuchung dieser Streitfrage führt zu Kernproblemen öffentlicher Unternehmen. Sind diese privaten Wettbewerbern in jeglicher Hinsicht gleichzusetzen und inwieweit hat der Staat Gestaltungsspielräume bei der Verfolgung von Gemeinwohlinteressen durch öffentliche Unternehmen?
Personen

Stefan Thomas ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Wettbewerbs- und Versicherungsrecht an der Eberhard Karls Universität Tübingen.

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