Die legislative Prognose 978-3-16-160210-8 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Simone Ruf

Die legislative Prognose

Verfassungsrechtliche Prognosepflicht im Rationalitätskonzept des Grundgesetzes

69,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
eBook PDF
ISBN 978-3-16-160210-8
lieferbar
Prognosen sind im Gesetzgebungsverfahren omnipräsent. Weniger eindeutig ist, ob und in welchem Umfang das Grundgesetz den Gesetzgeber dazu verpflichtet, bei der Ausarbeitung von Gesetzentwürfen Prognoseverfahren durchzuführen, und wie legislative Prognosen kontrolliert werden. Dabei sollten durch eine wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung der Auswirkungen von Gesetzen sachlich-richtige Grundlagen geschaffen werden.
Prognosen sind im Gesetzgebungsverfahren omnipräsent. Zugleich ist der Gesetzgeber lediglich im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung unverbindlich dazu angehalten, Prognoseverfahren durchzuführen. Simone Ruf untersucht, ob sich darüber hinaus auch verfassungsrechtliche Anknüpfungspunkte für die Ableitung einer verbindlichen Prognosepflicht für den Gesetzeber finden lassen. Die zentralen Fragen dabei lauten: Müssen legislative Entscheidungen sachlich-inhaltlich richtig sein oder reicht es aus, wenn sie von der Mehrheit des Parlaments getragen werden? In welchem Umfang kontrolliert das Bundesverfassungsgericht legislative Prognosen? Die Analyse erfolgt im Lichte des dem Grundgesetz immanenten Rationalitätskonzepts. Darüber hinaus untersucht die Autorin die strukturellen Schwachpunkte der Ausgestaltung de lege lata und unterbreitet einen Vorschlag, um die Durchführung von Prognosen in inneren Gesetzgebungsverfahren künftig zu optimieren.
Personen

Simone Ruf Geboren 1993; Studium der Rechtswissenschaft in Passau und Augsburg; wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Professur für Öffentliches Recht der Universität Augsburg; 2020 Promotion.

Rezensionen

Für diesen Titel liegen noch keine Rezensionen vor.