Die Offshore-Windenergie bildet einen unverzichtbaren Baustein für das Gelingen der Energiewende. Gleichzeitig wurde der gesetzliche Rahmen für ihre Planung und Regulierung 2017 mit dem WindSeeG grundlegend neu strukturiert. Jana Himstedt zeigt, dass das System zahlreiche Rechtsfragen aufwirft und möglicherweise als Vorbild eines Fachplanungsmodells für Windenergie an Land dienen kann.
Die staatliche Steuerung der Offshore-Windenergie wurde mit dem 2017 in Kraft getretenen Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See (WindSeeG) grundlegend neu strukturiert. Das System wirft diverse Einzelfragen auf und kann möglicherweise einem Fachplanungsmodell für landseitige Windenergie als Vorbild dienen. Vor diesem Hintergrund untersucht Jana Himstedt die Raum- und Kapazitätsplanung für Offshore-Windparks und zugehörige Anbindungsleitungen im sog. »zentralen Modell« einschließlich seiner Übertragbarkeit »an Land«. Dabei berücksichtigt sie rechtshistorische Entwicklungen der Netzplanung auf See ebenso wie Rechtsschutzfragen und jüngst eingeführte Beschleunigungsmechanismen für den Windenergieausbau insgesamt – so etwa das Windenergieflächenbedarfsgesetz, die Möglichkeit zum Verzicht auf Umweltverträglichkeits- und Artenschutzprüfungen nach § 72a WindSeeG sowie Verfahrensverkürzungen auf Ebene der Anlagenzulassung.
Inhaltsübersicht
Kapitel 1: Einführung
I. Bedeutung der Offshore-Windenergie im Rahmen der Energiewende
II. Forschungsgang und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands
III. Vorgeschichte und bisherige Entwicklungen des Windenergie-auf-See-Gesetzes
Kapitel 2: Raumplanerische Steuerung von Windparkstandorten in der AWZ
I. Terminologische Grundlagen
II. Maritime Raumordnung des Bundes
III. Flächenentwicklungsplan
IV. Zentrale Flächenvoruntersuchung
V. Planfeststellung und -genehmigung von Windenergieanlagen in der AWZ
VI. Zusammenfassung: Wesentliche Merkmale der raumplanerischen Steuerung von Windenergieanlagen auf See
Kapitel 3: Quantitative Steuerung des Anlagenzubaus
I. Terminologische Grundlagen
II. Synchronisierte Bedarfspläne für die Erzeugung und Übertragung von Offshore-Windstrom
III. Regulatorische Mengensteuerung
IV. Zusammenfassung: Wesentliche Merkmale der Kapazitätssteuerung im zentralen Modell
Kapitel 4: Rechtsschutz
I. Rechtsschutz im Rahmen der gestuften Fachplanung
II. Rechtsschutz unterlegener Bieter im Beschwerdeverfahren
Kapitel 5 Struktur und Perspektiven des zentralen Modells
I. Strukturelle Merkmale des zentralen Modells
II. Ausblick: Vorbild einer Fachplanung für Windenergie an Land?
Kapitel 6: Schlussbetrachtung und Ausblick 
