Die Staatsfinanzierung nach der Paulskirchenverfassung 978-3-16-150814-1 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Simon Kempny

Die Staatsfinanzierung nach der Paulskirchenverfassung

Eine Untersuchung des Finanz- und Steuerverfassungsrechts der Verfassung des deutschen Reiches vom 28. März 1849

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Leinen
ISBN 978-3-16-150814-1
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Ohne Steuern kein Staat. In jeder Verfassung kommt den Vorschriften über die Besteuerung herausragende Bedeutung zu. Der Mittelbedarf des Gemeinwesens muß gedeckt, der Einzelne vor zu hoher und ungerechter Belastung geschützt werden. Simon Kempny zeigt, wie diese Aufgabe in der ersten Verfassung eines deutschen Bundesstaates gelöst wurde.
Die Geschichte der bundesstaatlichen Finanzverfassung Deutschlands beginnt nicht erst 1867/71, sondern bereits 1848/49. Die in Folge der Märzrevolution in der Frankfurter Paulskirche zusammengetretene deutsche Nationalversammlung erarbeitete eine Reichsverfassung, die sowohl finanz- als auch steuerverfassungsrechtlich weit in die Zukunft wies. Zum ersten Mal werden Steuergesetzgebungs-, -ertrags- und -verwaltungshoheit zwischen der bundes- und der gliedstaatlichen Ebene aufgeteilt. Ein erstes System bundesstaatlichen Finanzausgleichs wird errichtet. Zugleich werden der Besteuerung rechtsstaatliche und insbesondere grundrechtliche Grenzen gesetzt; namentlich werden ein justitiabler allgemeiner und steuerlicher Gleichheitssatz aufgestellt. Außerdem gibt die Frankfurter Reichsverfassung Antwort auf die Frage, wie sich die verschiedenen bundesstaatlichen Ebenen (auch jenseits der Besteuerung) zu finanzieren haben.
Personen

Simon Kempny ist Professor für Öffentliches Recht und Steuerrecht an der Universität Bielefeld.
https://orcid.org/0000-0002-4905-9922

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Zeitschrift d.Savigny-Stiftung G — http://koeblergerhard.de/zrggar129–2012.htm (09/2011) (Gerhard Köbler)
In: Sehepunkte — http://www.sehepunkte.de/2011/11/19908.html (11/2011) (Frank Engehausen)
In: Zeitschr. f. Neuere RechtsG — 2013, 148–149 (Christian Waldhoff)
In: Die Öffentliche Verwaltung — 2012, 31–32 (Michael Droege)
In: Archiv für Sozialgeschichte — http://www.fes.de/cgi-bin/afs.cgi?id=81387 (11/2012) (Horst Dippel)