Das Eurosystem sieht sich im Zuge der unkonventionellen Geldpolitik erhöhten finanziellen Risiken ausgesetzt. Angesichts seiner besonderen Konstruktion widmet sich Matthias Mayer den Möglichkeiten, die das Unionsrecht der EZB eröffnet, um über die Verteilung von Verlusten zwischen den einzelnen Zentralbanken zu entscheiden.
Im Zuge der unkonventionellen Geldpolitik hat das Eurosystem die Zentralbankbilanz als geldpolitisches Instrument eingesetzt. Dadurch sehen sich die Zentralbanken nicht zuletzt auch im Zusammenhang mit den massiven Ankäufen von Staatsanleihen der Euro-Mitgliedstaaten erhöhten finanziellen Risiken ausgesetzt. Wenngleich derartige Risiken nicht eintreten müssen, wirft diese Entwicklung angesichts der besonderen Konstruktion des europäischen Zentralbanksystems die auch in den gerichtlichen Verfahren um die OMT und insbesondere das PSPP virulent gewordene, aber bislang nicht beantwortete Frage auf, welche Möglichkeiten das Unionsrecht der EZB eröffnet, um über die Verteilung von Verlusten zwischen den einzelnen Zentralbanken des Eurosystems zu entscheiden. Matthias Mayer entwickelt vor diesem Hintergrund den unionsrechtlichen Rahmen für die Verteilung von Verlusten durch die EZB und analysiert, inwiefern die Euro-Mitgliedstaaten unionsrechtlich dazu verpflichtet sind, ihre nationalen Zentralbanken zu rekapitalisieren.
Inhaltsübersicht:
Einleitung
§ 1 Einführung in den Gegenstand sowie Anliegen der Untersuchung
Erster Teil - Die Offenmarktpolitik des Eurosystems: Institutionelle, rechtliche und funktionelle Grundlagen
§ 2 Das Eurosystem
A. Das Eurosystem und das ESZB
B. Die institutionellen Bestandteile des Eurosystems
C. Die Unabhängigkeit des Eurosystems
§ 3 Der Rechtsrahmen der Offenmarktpolitik
A. Der primärrechtliche Handlungsrahmen
B. Die sekundärrechtliche Ausgestaltung durch die EZB
C. Die Umsetzung der sekundärrechtlichen Vorgaben durch die nationalen Zentralbanken
§ 4 Die Offenmarktpolitik als geldpolitisches Instrument im Wandel
A. Der Begriff der Offenmarktpolitik
B. Die Rolle der Offenmarktpolitik im Rahmen der konventionellen Zinspolitik
C. Die gewandelte Bedeutung der Offenmarktpolitik in Gestalt der unkonventionellen Bilanzpolitik
Zweiter Teil - Die Verlustrisiken der Offenmarktpolitik: Tatsächliche und rechtliche Parameter
§ 5 Die Finanzgeschäfte des Eurosystems zur Durchführung der Offenmarktpolitik
A. Die rechtlichen Grundlagen der Finanzgeschäfte des Eurosystems
B. Die einzelnen Finanzgeschäfte
§ 6 Die Verlustrisiken der liquiditätsbereitstellenden Finanzgeschäfte
A. Die Verlustrisiken der Kreditgeschäfte
B. Die Verlustrisiken der endgültigen Wertpapierankäufe
C. Exkurs: Die Verlustrisiken der Devisenswapgeschäfte für geldpolitische Zwecke
§ 7 Die Kontrolle der Verlustrisiken durch das Eurosystem
A. Die Gründe für eine Kontrolle der Verlustrisiken durch die Zentralbanken
B. Die Risikokontrollmaßnahmen des Eurosystems
C. Die geldpolitischen Grenzen der Risikokontrolle
§ 8 Die Auswirkungen der unkonventionellen Bilanzpolitik auf das geldpolitische Risikoportfolio des Eurosystems
A. Quantitative Erhöhung der Verlustrisiken: Die Entwicklung der Bilanzsumme des Eurosystems
B. Qualitative Erhöhung der Verlustrisiken: Die Entwicklung der Zusammensetzung der Zentralbankbilanz
Dritter Teil - Der unionsrechtliche Rahmen für die Verteilung von Verlusten
§ 9 Die Kompetenzen des EZB-Rats
A. Die Primärebene: Die Entscheidung des EZB-Rats über die Verteilung der geldpolitischen Ausführungskompetenzen
B. Die Sekundärebene: Die Entscheidung des EZB-Rats über die Vergemeinschaftung von Verlusten
C. Ergebnisse zu § 9
§ 10 Die materiell-rechtliche Determinierung der Verlustverteilung
A. Materiell-unionsrechtliche Grenzen für die Verteilung von Verlusten aus dem Ankauf von Staatsanleihen der Euro-Mitgliedstaaten
B. Allgemeine Geltung beanspruchende materiell-unionsrechtliche Grenzen
C. Ergebnisse zu § 10
Schlussbetrachtung
§ 11 Das Eurosystem als wirtschaftliche Einheit ohne überschießende Tendenz
§ 12 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung
