Die Verwaltung als Vertragspartner 978-3-16-158112-0 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Volker Schlette

Die Verwaltung als Vertragspartner

Empirie und Dogmatik verwaltungsrechtlicher Vereinbarungen zwischen Behörde und Bürger

2000. XXIX, 777 Seiten.
erscheint im September

Jus Publicum 51

154,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
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ISBN 978-3-16-158112-0
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Volker Schlette entwirft ein allgemeines öffentliches Vertragsrecht. Er erörtert die besonderen öffentlich-rechtlichen Probleme behördlichen Vertragshandelns und zeigt die Möglichkeiten auf, wie verwaltungsrechtliche Verträge gestaltet werden können. Damit verknüpft er dogmatische Grundlegung mit Regelungsproblemen aus der Praxis.
Das Verwaltungsrecht ist auch heute noch in weiten Teilen auf einseitig-hoheitliche Handlungsformen und insbesondere auf die Form des Verwaltungsakts zentriert. Volker Schlette legt dar, daß diese Ausrichtung den Anforderungen an ein zeitgemäßes Verwaltungsrecht nicht gerecht wird und daher vermehrt konsensual-kooperative Formen, und zwar insbesondere verwaltungsrechtliche Verträge verwendet werden müssen. Der verwaltungsrechtliche Vertrag besitzt spezifische Vorteile, über die andere Handlungsformen und auch informelle Absprachen in dieser Kombination nicht verfügen. Unter anderem eröffnet er breite inhaltliche Gestaltungsmöglichkeiten, wirkt akzeptanzfördernd und gestattet flexible, an Einzelfälle angepaßte und zugleich rechtssichere Lösungen für die unterschiedlichsten Problemkonstellationen.
Die Untersuchung ist in drei Teile gegliedert. Im ersten Teil legt Volker Schlette die dogmatischen Fundamente des verwaltungsrechtlichen Vertragsrechts. Anschließend erörtert er die praktische Dimension des verwaltungsrechtlichen Vertrages. Im dritten und umfangreichsten Teil entwirft er ein allgemeines öffentliches Vertragsrecht, in dem die spezifisch öffentlich-rechtlichen Probleme von Vertragsanbahnung, Vertragsschluß, Rechtsverstößen, Leistungsstörungen und zwangsweiser Durchsetzung näher erörtert und zudem der Umfang der verwaltungsvertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten im einzelnen bestimmt werden.
Personen

Volker Schlette Geboren 1961; 1980–86 Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen; 1989 Forschungsaufenthalt in Aix-en-Provence/Frankreich; 1990 Promotion; 1993 zweite jurist. Staatsprüfung; seit 1993 wiss. Assistent in Göttingen; 1999 Habilitation; seit 1999 Privatdozent für Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung an der Universität Göttingen.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Europäische Zeitschr.d.öff.Rechts — Vol.16 (2004), H.3, S.878 (O. Maggiorou)
In: Journal f.Rechtspolitik — Jg.10 (2002), H.1, S.77
In: Der Landkreis — (2000), Nr. 5, (Prof.Dr.Henneke)
In: Die Öffentliche Verwaltung — Juli 2001, H.13, S. 570 (Prof. Dr. Nierhaus)
In: Die Verwaltung — Bd.36 (2003), H.2, S. 260ff (Steffen Kautz)