Rechtswissenschaft

Nicholas Otto

Die Vielfalt unionaler Rechtsetzungsverfahren

Eine verfassungs- und verfahrenstheoretische Rekonstruktion der Funktions- und Organisationslogiken des Rechtsetzungsverfahrensrechts der Europäischen Union

2022. XVII, 353 Seiten.

Jus Internationale et Europaeum 182

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ISBN 978-3-16-161088-2
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Das Verfassungsrecht der Europäischen Union zeichnet sich durch ein überaus vielfältiges Verfahrensrecht zum Erlass verbindlicher Rechtsakte aus. Nicholas Otto untersucht, auf welche Strukturentscheidungen und Wertungen die kategorialen, institutionellen und prozeduralen Unterschiede zwischen den verschiedenen Verfahrensarten zurückzuführen sind.
Das Verfassungsrecht der Europäischen Union zeichnet sich durch ein überaus vielfältiges Verfahrensrecht zum Erlass verbindlicher Rechtsakte aus. Die Unterschiede zwischen den 70 verschiedenen Verfahren manifestieren sich dabei sowohl in variierenden Verfahrenskategorien mit unterschiedlichen rechtlichen Implikationen als auch in wechselnden Akteuren und Abläufen. Nicholas Otto untersucht, auf welche Strukturentscheidungen, Gesetzmäßigkeiten und Wertungen diese Binnendifferenzierungen zurückzuführen sind, und macht diese als Funktions- und Organisationslogiken deutlich. Dabei rekonstruiert er nicht nur staatsanalog anmutende Phänomene wie die »Gesetzgebungsverfahren« als unionsspezifische Verfahrenskategorie, sondern beleuchtet beispielsweise auch, inwieweit das Konzept dualer Legitimation geeignet ist, die variablen Verfahrenskonfigurationen unter Beteiligung des Rates und des Europäischen Parlaments adäquat abzubilden.

Die Arbeit wurde mit dem Dissertationspreis 2021 der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster ausgezeichnet.
Personen

Nicholas Otto Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Münster; seit 2018 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für internationales und vergleichendes öffentliches Recht der Universität Münster; 2021 Promotion; seit 2021 Rechtsreferendar am Landgericht Mönchengladbach.
https://orcid.org/0000-0002-2301-0741

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