Prozessbeteiligte können im Zivilprozess bereits heute per Bild- und Tonübertragung virtuell an der Hauptverhandlung teilnehmen. Hieraus ergeben sich, richtig umgesetzt, vielfältige Chancen für einen beschleunigten, prozessökonomischen, umweltfreundlichen und zeitgemäßen digitaleren Zivilprozess, deren Entwicklungspotenzial es für die Zukunft weiter auszuloten gilt.
Der Ruf nach Modernisierung und damit vielfach gleichbedeutend nach der Digitalisierung des Zivilprozesses erscheint inzwischen omnipräsent. Während die Form der Kommunikation in der Hauptverhandlung in der Debatte zunächst keinerlei Rolle spielte, hat sich dies mit Beginn der Corona-Pandemie schlagartig geändert. Nach § 128a ZPO können Prozessbeteiligte im Zivilprozess von einem anderen Ort aus als dem Sitzungssaal, mittels wechselseitiger zeitgleicher Bild- und Tonübertragung, virtuell an der Hauptverhandlung teilnehmen. Hieraus ergeben sich vielfältige Chancen für einen beschleunigten, prozessökonomischen, umweltfreundlichen und zeitgemäßen digitaleren Zivilprozess, deren Entwicklungspotenzial es für die Zukunft weiter auszuloten gilt. Maßgeblich sein sollten dabei insbesondere interdisziplinäre Erkenntnisse zu den Kommunikationsbedingungen, die Prozessmaximen des Zivilprozesses sowie die Bedürfnisse der Prozesspraxis.
Inhaltsübersicht:
Einleitung
Erster Teil: Kommunikationsbedingungen bei virtueller TeilnahmeKapitel 1 Interdisziplinäre Erkenntnisse und praktische Erfahrungen
Kapitel 2 Optimierungspotenzial
Zweiter Teil: Bestandsaufnahme - Die virtuelle Teilnahme an der Hauptverhandlung de lege lataKapitel 3 Entstehungsgeschichte und Normzweck von § 128a ZPO
Kapitel 4 Status quo der technischen Ausstattung der Zivilgerichte
Kapitel 5 Die virtuelle Teilnahme des Gerichts
Kapitel 6 Die virtuelle Teilnahme der Parteien und ihrer Vertreter
Kapitel 7 Die virtuelle Teilnahme einer Beweisperson
Kapitel 8 Pflichtgemäßes Ermessen
Kapitel 9 Dokumentation der Hauptverhandlung
Kapitel 10 Kosten
Kapitel 11 Prozessuale Folgen von Verfahrensfehlern bei virtueller Teilnahme
Dritter Teil: Die Vereinbarkeit der virtuellen Teilnahme an der Hauptverhandlung de lege lata mit den Prozessmaximen des ZivilprozessesKapitel 12 Normzweck von § 128a ZPO im Lichte der Prozessmaxime
Kapitel 13 Funktionale Prozessmaximen
Kapitel 14 Elementare Prozessmaximen
Vierter Teil: Zukunftsperspektiven - Die virtuelle Teilnahme an der Hauptverhandlung de lege ferendaKapitel 15 Reformvorschlag
Kapitel 16 Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten
Zusammenfassung der wesentlichen Beobachtungen und Ergebnisse in Thesen