Die vorzeitige Besitzeinweisung 978-3-16-154829-1 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Anja Berger

Die vorzeitige Besitzeinweisung

Eine Untersuchung zur Optimierung des Instruments zur beschleunigten Vorhabensrealisierung

2016. XXII, 196 Seiten.

Schriften zum Infrastrukturrecht 10

59,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-154829-1
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Die Realisierung von Vorhaben erfordert oft die Inanspruchnahme privater Grundstücke. Die vorzeitige Besitzeinweisung stellt dabei eine zügige Umsetzung sicher und erlangt im Zuge der Energiewende praktische Aktualität. Anlass genug, dieses klassische Instrument des Verwaltungsrechts auf seine Verfassungskonformität, Funktionalität sowie etwaiges Optimierungspotential hin zu überprüfen.
Die vorzeitige Besitzeinweisung ist aufgrund ihrer beschleunigenden Funktion von großer praktischer Relevanz. Aufgrund ihrer Nähe zur Enteignung weist das Instrument aber auch diverse verfassungsrechtliche Bezüge auf. Im Spannungsfeld zwischen verfassungsrechtlich verbürgten Garantien und Verfahrensbeschleunigung entwickelt Anja Berger konkrete Optionen zur Optimierung der vorzeitigen Besitzeinweisung. Sie diskutiert die Implementierung einer Entscheidungsfrist und die Einführung einer Präklusionsregelung. Berücksichtigung findet auch die neuere Entscheidung des EuGH zu materiellen Präklusionsvorschriften. Schließlich werden neben Anwendungsgrenzen mögliche Erweiterungsbereiche eruiert. Dabei rückt die Autorin die eigentumsdogmatische Einordnung der Inanspruchnahme von privaten Grundstücken zur Verlegung von Telekommunikationsleitungen in den Fokus.
Personen

Anja Berger Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Erlangen-Nürnberg und verwaltungswissenschaftliches Ergänzungsstudium an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer; Rechtsreferendariat in Regensburg; Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Augsburg; seit 2016 Abteilungsleiterin der Abteilung Bauen und Wohnen und stellvertretende Amtsleiterin des Bauverwaltungsamtes der Stadt Weiden i.d.Opf.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Zeitschrift f. Umweltrecht — 2017, 258 (Boas Kümper)