Große Online-Plattformen und soziale Netzwerke bedrohen die lokale Medienvielfalt. In Nordrhein-Westfalen sorgt das weltweit einzigartige Zwei-Säulen-Modell dafür, dass jede Stadt ein eigenes Lokalradio hat. Doch kann dieses Modell auch im digitalen Zeitalter bestehen oder bedarf es eines Systemwechsels? Jan Christopher Kalbhenn diskutiert aus verfassungs- und rundfunkrechtlicher Sicht Nutzen und Nachteile staatlicher Förderung, strengerer Vorgaben für Medienplattformen (z.B. Spotify) sowie die Neugründung einer öffentlich-rechtlichen Anstalt zur lokalen Berichterstattung.
Der Lokaljournalismus befindet sich in einer Krise, es wird über die Gefahr von »Nachrichtenwüsten« debattiert. Vor diesem Hintergrund überrascht ein Blick auf die Radiolandschaft in Nordrhein-Westfalen: Nahezu jede Stadt hat einen eigenen Radiosender mit lokaler Redaktion. Zurückzuführen ist dies auf das weltweit einmalige Zwei-Säulen-Modell, mit dem seit 1987 die flächendeckende lokale Medienvielfalt gesichert werden soll. Aber Internet- und Plattformökonomie setzen auch das Zwei-Säulen-Modell unter Druck. Es drängt sich die Frage auf, ob der lokale Hörfunk in Nordrhein-Westfalen auch im Digitalen (DAB+, Internet, Streaming-Plattformen) bestehen kann oder ob ein Kurswechsel angezeigt ist. Muss in einer globalisierten und digitalisierten Welt auf lokalen Hörfunk vollständig verzichtet werden oder sind die Internetplattformen stärker in die Pflicht zu nehmen? Sollte der Staat die Lokalradios finanziell fördern oder kommt gar die Neugründung einer öffentlich-rechtlichen Anstalt zur lokalen Berichterstattung in Betracht? Diesen Fragen geht Jan Christopher Kalbhenn aus verfassungs- und rundfunkrechtlicher Sicht auf den Grund.
Inhaltsübersicht:
Fragestellung
1. Kapitel Das Besondere des Zwei-Säulen-ModellsA. Das Zwei-Säulen-Modell für lokalen Hörfunk
B. Vergleich mit den Grundmodellen der Ausgestaltung und Finanzierung im Rundfunk
C. Vergleich mit den Regulierungsmodellen der übrigen Bundesländer
D. Auftrag und Struktur des lokalen Hörfunks im Zwei-Säulen-Modell
E. Fazit
2. Kapitel GeneseA. Historie
B. Stand des Rundfunkrechts bei der Entwicklung des Zwei-Säulen-Modells
C. Das Zwei-Säulen-Modell im Gesetzgebungsprozess
D. Fazit: Zwei-Säulen-Modell als NRW-spezifisches Experiment
3. Kapitel Verfassungsrechtliche AnforderungenA. Das Konzept der dienenden Freiheit und seine Geltung im Lokalfunk
B. Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Zwei-Säulen-Modell
C. Bedeutung der Nachbesserungspflicht des Gesetzgebers
D. Fazit
4. Kapitel Das Zwei-Säulen-Modell in der PraxisA. Empirische Daten zum nordrhein-westfälischen lokalen Hörfunk
B. Erhalt der Funktionsfähigkeit durch gesetzgeberische Nachbesserungen bis 2022
5. Kapitel Aktuelle Herausforderungen des Zwei Säulen-Modells und rechtliche LösungenA. Aktuelle Herausforderungen des Zwei-Säulen-Modells
B. Digitale terrestrische Verbreitung von lokalem Hörfunk
C. Internet- und Plattformökonomie als Herausforderung für das Zwei-Säulen-Modell
D. Finanzierung
E. Endergebnis
F. Medienpolitische Stellungnahme
Zusammenfassung
