Droht die Entmachtung der Verwaltungsgerichtsbarkeit durch die Zivilgerichte? 978-3-16-155105-5 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Wolfgang Kahl

Droht die Entmachtung der Verwaltungsgerichtsbarkeit durch die Zivilgerichte?

Verfassungsrechtliche und rechtspolitische Anmerkungen zu einer aktuellen Debatte

2016. XIII, 126 Seiten.
39,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-155105-5
lieferbar
Seit Jahren nimmt die Zahl der Zuweisungen verwaltungsrechtlicher Streitigkeiten an die Zivilgerichte weiter zu. Von Seiten der Verwaltungsgerichtsbarkeit und Justizminister wird eine schleichende 'Entmachtung' der Verwaltungsgerichte befürchtet und Gegenstrategien gefordert. Wolfgang Kahl untersucht die verfassungsrechtlichen und verfassungspolitischen Argumente im Rahmen dieser aktuellen Debatte und unterzieht sie einer differenzierten Würdigung.
Das System der Rechtszuweisungen im Bereich verwaltungsrechtlicher Streitigkeiten steht in der Kritik. Diese Kritik ist zum einen verfassungsrechtlich, zum anderen aber auch rechtspolitisch motiviert und verstärkte sich in jüngerer Zeit. Es geht dabei nicht zuletzt auch um 'Macht' und 'Personal- und Finanzmittelverteilung' zwischen den Gerichtsbarkeiten. Den normativen Kern des Streits bilden die Artikel 19 Abs. 4, 95, 101 Abs. 1 Satz 2 GG.Wolfgang Kahl analysiert die sowohl in der Justiz als auch in der Wissenschaft wachsende Sorge vor einer kompetentiellen 'Auszehrung' der Verwaltungsgerichtsbarkeit aufgrund einer steigenden Zahl abdrängender Sonderzuweisungen zu den ordentlichen Gerichten. Der Autor gelangt dabei zu dem Ergebnis eines nur punktuellen Reformbedarfs und wendet sich gegen seiner Ansicht nach zu weitgehende Forderungen nach Rechtswegbereinigung.
Personen

Wolfgang Kahl Geboren 1965; Studium der Rechts- und Politikwissenschaften in Augsburg und München; 1992 Promotion; 1999 Habilitation; 2000–04 Professur für Öffentliches Recht an der Universität Gießen; 2004–09 Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Recht der europäischen Integration an der Universität Bayreuth; seit 2009 Direktor des Instituts für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht sowie der Forschungsstelle für Nachhaltigkeitsrecht der Universität Heidelberg.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Deutsches Verwaltungsblatt — 2017, 1230–1231 (Jörg Berkemann)
In: Die Verwaltung — 2017, 604–607 (Ulrich Ramsauer)
In: Archiv des öffentlichen Rechts — 2018, 329–331 (Klaus Rennert)