Rechtswissenschaft

Marcus Bergmann / Johannes Eichenhofer / Carsten Hörich / Constanze Janda / Robert Nestler / Katharina Stamm / Hannah Tewocht / Vinzent Vogt

Einwanderungsgesetz

Hallescher Entwurf zur Neuordnung der Dogmatik des Aufenthaltsrechts

2019. XII, 185 Seiten.
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ISBN 978-3-16-156608-0
DOI 10.1628/978-3-16-156608-0
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Der »Hallesche Entwurf für ein Einwanderungsgesetz« schlägt einen fundamentalen Wechsel im bisherigen Aufenthaltsrecht vor: Aufenthaltstitel werden abgeschafft, stattdessen bildet das Recht auf Einreise und Aufenthalt die Basis der Regelung, ohne jedoch für eine Abschaffung der Zuwanderungskontrolle einzutreten.
In Politik und Wissenschaft wird derzeit eine rege Diskussion über die Möglichkeiten und Grenzen einer Einwanderungsgesetzgebung geführt. Die Vorschläge der Parteien nehmen durchweg Bezug auf die bestehende Dogmatik des Ausländerrechts, welches auf einem Verbot mit Erlaubnisvorbehalt beruht. Der »Hallesche Entwurf für ein Einwanderungsgesetz« verfolgt einen grundlegend anderen Ansatz: Er basiert auf einem grundsätzlichen Recht auf Einreise und Aufenthalt, welches nur aus bestimmten Anlässen eingeschränkt werden kann. Das bisherige System der nach Aufenthaltszwecken differenzierenden Titel wird danach aufgegeben, nicht aber das Ziel, die Zuwanderung zu steuern. Der Vorschlag macht sich die Vorgaben des Völker- und Europarechts zu eigen und zielt zugleich auf eine Vereinfachung des Zuwanderungsrechts und damit mehr Transparenz und Rechtssicherheit.
Personen

Marcus Bergmann ist Habilitand am Lehrstuhl für Strafrecht und Strafprozessrecht der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.

Johannes Eichenhofer ist Professor für Öffentliches Recht, insbesondere Recht der Digitalisierung der Verwaltung an der Universität Leipzig.

Carsten Hörich war selbständiger Dozent für Migrationsrecht und Lehrbeauftragter an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.

Constanze Janda ist Professorin für Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.

Robert Nestler ist Projektkoordinator bei refugee law clinics abroad e.V.

Katharina Stamm ist Referentin für Europäische Migrationspolitik bei der Diakonie Deutschland.

Hannah Tewocht ist Mitwirkende in der Forschungsstelle Migrationsrecht der Martin-Luther Universität Halle-Wittenberg und Rechtsanwältin in Leipzig.

Vinzent Vogt ist Projektkoordinator bei refugee law clinics abroad e.V. sowie Mitglied der Forschungsstelle Migrationsrecht an der Universität Halle.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Die Verwaltung — 55 (2022), 458–465 (Daniel Thym)
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