In Parallelverfahren wird nach der Brüssel Ia-VO grundsätzlich das zuerst angerufene Gericht priorisiert. Daneben tritt nach Art. 31 Abs. 2-4 Brüssel Ia-VO der Vorrang des durch ausschließliche Gerichtsstandsvereinbarung bestimmten Gerichts. Gabriel Lipps untersucht insbesondere die Reichweite, Ausweitung und Ergänzung dieser Regelung.
Mit der Globalisierung und dem immer stärker zusammenwachsenden Wirtschafts- und Rechtsraum in der Europäischen Union steigt auch die Gefahr von Parallelverfahren bei grenzüberschreitenden Streitigkeiten. Gabriel Lipps untersucht die Regelungen der Brüssel Ia-VO zur Reaktion auf dieses Phänomen. Dabei geht er insbesondere auf die Problematik der Torpedoklagen ein und setzt einen Schwerpunkt bei der Regelung des Art. 31 Abs. 2-4 Brüssel Ia-VO. Diese tritt neben das grundlegende Prioritätsprinzip und legt den Vorrang des über eine ausschließliche Gerichtsstandsvereinbarung bestimmten Gerichtsstandes fest. Er leuchtet Möglichkeiten aus, diese Regelung
de lege lata im Wege der Analogie auszuweiten und
de lege ferenda durch Einführung eines Individualrechtsbehelfs zum Europäischen Gerichtshof zu ergänzen.
Inhaltsübersicht:
Einführung
§ 1 Einleitung
§ 2 Untersuchungsgegenstand
§ 3 Gang der Untersuchung
§ 4 Stand der Forschung
Erster Teil: Grundkonzepte der Koordination von Parallelverfahren§ 5 Entstehung von Parallelverfahren
§ 6 Umgang mit Parallelverfahren
§ 7 Thesen zum ersten Teil
Zweiter Teil: Das Prioritätsprinzip im Unionsrecht§ 8 Die civil law-Tradition der Brüssel Ia-VO
§ 9 Parallelverfahren über denselben Anspruch zwischen denselben Parteien
§ 10 Im Zusammenhang stehende Parallelverfahren
§ 11 Mehrfache ausschließliche Zuständigkeit
§ 12 Thesen zum zweiten Teil
Dritter Teil: Die Torpedoproblematik und Lösungsmöglichkeitende lege lata
§ 13 Torpedoklage und Europäische Verfahrenskoordination
§ 14 Lösungsansätze
de lege lata§ 15 Der Lösungsansatz des Europäischen Gesetzgebers
§ 16 Weitergehende Anwendung des Art. 31 Abs. 24 Brüssel Ia-VO
§ 17 Thesen zum dritten Teil
Vierter Teil: Entwicklungsmöglichkeitende lege ferenda
§ 18 Vorschläge zur Torpedobekämpfung
§ 19 Individualrechtsbehelf zum
Europäischen Gerichtshof§ 20 Thesen zum vierten Teil
Schluss§ 21 Schlussbetrachtung
§ 22 Wesentliche Thesen der Arbeit
