Frontex im Zentrum der Europäischen Grenz- und Küstenwache 978-3-16-160115-6 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Herbert Rosenfeldt

Frontex im Zentrum der Europäischen Grenz- und Küstenwache

Bestandsaufnahme, Unionsrechtmäßigkeit und Verantwortlichkeit

2021. XVIII, 383 Seiten.
erscheint im Oktober

Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht 36

99,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
Leinen
ISBN 978-3-16-160115-6
in Vorbereitung
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Die EU-Agentur Frontex ist für den EU-Außengrenzschutz zentral. Herbert Rosenfeldt beleuchtet den dynamischen Ausbau der Grenzschutzagentur und ihre unionsrechtlichen Grenzen. Verfahrensgewährleistungen erfordern es, dass Frontex mittels effektiver Kontrollmechanismen für sein Handeln verantwortlich gemacht werden kann.
Mit Gründung und Ausbau der Europäischen Grenz- und Küstenwache, in deren Zentrum die EU-Agentur Frontex steht, reagierte die EU auf zunehmende irreguläre Fluchtmigration nach Europa. Frontex erhielt dafür weitreichende Eingriffsbefugnisse im verbundverwalteten EU-Außengrenzschutzregime. Herbert Rosenfeldt nimmt den Bestand des reformierten EU-Außengrenzschutzes auf und analysiert dessen Vereinbarkeit mit dem unionalen Primärrecht als dem Grund und der Grenze der Tätigkeiten von Frontex. Hierbei konkretisiert er für den Außengrenzschutz zentrale unionale Verfassungsprinzipien wie das institutionelle Gleichgewicht, Rechtsstaatlichkeit, das Demokratieprinzip und den Grundsatz der Solidarität. Verantwortlichkeitsdefizite in diesem menschenrechtlich hoch sensiblen Bereich könnten mit den aufgezeigten Praxis- und Rechtsänderungen behoben werden, um der voranschreitenden Supranationalisierung effektive Kontrollmechanismen an die Seite zu stellen.
Personen

Herbert Rosenfeldt Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Heidelberg und dem King's College der University of London; Juristischer Vorbereitungsdienst am Landgericht Dresden; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht der Universität Passau; Promotion ebd.; Richter beim Verwaltungsgericht Karlsruhe, derzeit abgeordnet an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

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