Rechtswissenschaft
Robert Brockhaus
Geheimnisschutz und Transparenz
Whistleblowing im Widerstreit strafrechtlicher Schweigepflichten und demokratischer Publizität
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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-162048-5
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Das Strafrecht schützt Geheimnisse von Individuen, Unternehmen und dem Staat. Es unterscheidet dabei prinzipiell nicht zwischen guten und schlechten Geheimnissen, sondern erfasst auch Informationen über Missbrauch wirtschaftlicher oder staatlicher Macht, etwa in Gestalt von Rechtsverstößen. Dass die Öffentlichkeit von solchen Fehlentwicklungen erfährt, scheint aber demokratisch geboten. Denn erst infolge ihrer Kenntnis können wir sie kritisieren, für Veränderungen eintreten und damit korrektiv wirken. Robert Brockhaus befasst sich grundlegend mit dem Phänomen Whistleblowing und erschließt so den Widerstreit strafrechtlich geschützter Geheimhaltungsinteressen und Informationsinteressen der Öffentlichkeit. Er diskutiert, wie weit die Schweigepflichten reichen sollten, wenn wir Transparenz als verfassungsrechtliches Gebot verstehen. Um legitime Geheimnisverletzungen zu entkriminalisieren, plädiert er für eine Reform des Strafrechts.
1. Teil: Geheimnisschutz
§ 1 Allgemeine Geheimnismerkmale
§ 2 Loyalität oder Treue
§ 3 Historische Skizze des strafrechtlichen Geheimnisschutzes
§ 4 Staatsgeheimnisse
§ 5 Amtsgeheimnisse
§ 6 Geschäftsgeheimnisse
§ 7 Steuergeheimnisse
§ 8 Privatgeheimnisse
§ 9 Straftaten zur Vorbereitung des Whistleblowings
§ 10 Vorrangregeln bei Normenkollisionen
2. Teil: Transparenz
§ 1 Das Publizitätsprinzip
§ 2 Typologie der Offenbarungsinteressen
§ 3 Offenbarungspflichten, -rechte und -interessen
3. Teil: Strafbarkeitsausschlussgründe
§ 1 Meinungsfreiheit
§ 2 Rechtfertigender Notstand
§ 3 Wahrnehmung berechtigter Interessen
§ 4 Ziviler Ungehorsam
§ 5 Zusammenfassung der Reformvorschläge
Ausblick
Inhaltsübersicht
Einleitung1. Teil: Geheimnisschutz
§ 1 Allgemeine Geheimnismerkmale
§ 2 Loyalität oder Treue
§ 3 Historische Skizze des strafrechtlichen Geheimnisschutzes
§ 4 Staatsgeheimnisse
§ 5 Amtsgeheimnisse
§ 6 Geschäftsgeheimnisse
§ 7 Steuergeheimnisse
§ 8 Privatgeheimnisse
§ 9 Straftaten zur Vorbereitung des Whistleblowings
§ 10 Vorrangregeln bei Normenkollisionen
2. Teil: Transparenz
§ 1 Das Publizitätsprinzip
§ 2 Typologie der Offenbarungsinteressen
§ 3 Offenbarungspflichten, -rechte und -interessen
3. Teil: Strafbarkeitsausschlussgründe
§ 1 Meinungsfreiheit
§ 2 Rechtfertigender Notstand
§ 3 Wahrnehmung berechtigter Interessen
§ 4 Ziviler Ungehorsam
§ 5 Zusammenfassung der Reformvorschläge
Ausblick