Geistiges Eigentum und Verfassung

Geistiges Eigentum wird im Grundgesetz nicht ausdrücklich erwähnt und ist doch umfassend verfassungsrechtlich geschützt. Dieser Schutz beruht auf einer geschichtlichen, philosophischen und menschenrechtlichen Grundlage und wird durch internationale Konventionen abgesichert (insbesondere das TRIPS-Abkommen). Ausgestaltungen finden sich in verschiedenen Grundrechten: die vermögensrechtlichen Teile des geistigen Eigentums sind von der Eigentumsfreiheit, der persönlichkeitsrechtliche Gehalt vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht geschützt. Weiterhin haben die Kunst- und Wissenschaftsfreiheit sowie die Berufsfreiheit grundrechtserweiternden wie auch -beschränkenden Einfluß.
Auf dieser Grundlage untersucht Frank Fechner vor allem den Umfang der bestehenden Regelungen des geistigen Eigentums in inhaltlicher, zeitlicher und territorialer Hinsicht und im Hinblick auf den erfaßten Personenkreis. Besonders die Wahrnehmung von Vergütungsrechten durch die Verwertungsgesellschaften und die damit verbundenen Pauschalierungen hinterfragt er kritisch. Er weist in der geltenden Verfassung ein eigenständiges Grundrecht des 'geistigen Eigentums' nach.I. Entwicklung und Grundlagen des geistigen Eigentums aus deutscher und internationaler Sicht
Geschichtliche Entwicklung der Idee des geistigen Eigentums - Geistiges Eigentum im ausländischen und internationalen Recht - Begriff, Begründung und Umfang des geistigen Eigentums - Die Idee des geistigen Eigentums in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
II. Geistiges Eigentum im Grundgesetz
Grundrecht und geistiges Eigentum - Der vermögensrechtliche Teil des geistigen Eigentums - Persönlichkeitsrechtliche Komponenten des geistigen Eigentums - Kunstfreiheit und Wissenschaftsfreiheit - Kommunikationsgrundrechte und geistiges Eigentum - Weitere Verfassungsbestimmungen
III. Ausgewählte Schlußfolgerungen aus dem verfassungsrechtlichen Schutz geistigen Eigentums
Zum inhaltlichen Umfang geistigen Eigentums - Zum zeitlichen Umfang geistigen Eigentums (Schutzdauer) - Zum Schutzumfang hinsichtlich der begünstigten Personen - Zum territorialen Schutzumfang geistigen Eigentums - Verfassungsmäßigkeit unentgeltlicher Nutzungen und Pauschalierungen
Schlußbetrachtung
Geistiges Eigentum als Grundrecht de constitutione lata und de constitutione ferenda - Thesen