Geldentschädigungen im Presse- und Äußerungsrecht

Christoph Jarno Burghoff

doi:10.1628/978-3-16-164437-5

Christoph Jarno Burghoff

Geldentschädigungen im Presse- und Äußerungsrecht

Schaffung von Rechtssicherheit und Prävention bei medialen Persönlichkeitsrechtsverletzungen

[Financial Compensation in Press Law and Free Speech Rights. Creating Legal Certainty and Prevention in the Event of Media Violations of Personality Rights.]

2025. XVII, 311 Seiten.

Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht (SMKR) 16

DOI 10.1628/978-3-16-164437-5

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Christoph Jarno Burghoff zeigt die Inkonsistenz der Geldentschädigungsrechtsprechung auf, die zu einer Unsicherheit im Presse- und Äußerungsrecht führt. Zudem offenbart er die mangelnde Präventionswirkung von Geldentschädigungen, die in Fällen einer medialen Zwangskommerzialisierung der Persönlichkeit zugesprochen werden. Diesen Problemen tritt er mit zwei Lösungsvorschlägen entgegen: dem Säulen-Modell und der Gewinnabschöpfung.

Die Ermittlung einer angemessenen Geldentschädigung nach einer medialen Persönlichkeitsrechtsverletzung bereitet seit jeher Schwierigkeiten. Christoph Jarno Burghoff setzt an den Schwachstellen der Geldentschädigungsrechtsprechung an. Er dokumentiert ihre Inkonsistenz, die zu einer nicht hinnehmbaren Unsicherheit im Presse- und Äußerungsrecht führt, und offenbart die ausbleibende Abschreckungswirkung von Geldentschädigungssummen, die bei einer medialen Zwangskommerzialisierung der Persönlichkeit zugesprochen werden. Der Autor tritt diesen Problemen mit zwei Lösungsvorschlägen entgegen: dem anhand der Geldentschädigungsrechtsprechung entwickelten Säulen-Modell, das der juristischen Praxis als Leitbild bei der Bestimmung der Entschädigungshöhe dienen soll, sowie einer maßgeblich auf der Präventionsfunktion des Geldentschädigungsanspruchs beruhenden, verfassungsrechtskonformen Gewinnabschöpfung.

Inhaltsübersicht:

Erster Teil: Einleitung und Gang der Untersuchung
A. Problemstellung – B. Zielsetzung – C. Gang der Untersuchung
Zweiter Teil: Entstehung und Etablierung des Geldentschädigungsanspruchs
A. Mangelnder Ehrschutz im BGB – B. Schaffung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts – C. Entstehung des Geldentschädigungsanspruchs – D. Der Schäffersche Ehrenschutzgesetzentwurf – E. Anerkennung des Geldentschädigungsanspruchs – F. Entwicklung einer Rechtsprechungspraxis – G. Die Soraya-Entscheidungen des BGH und BVerfG – H. Etablierung der Präventionsfunktion – I. Ergebnis
Dritter Teil: Entwicklung des Säulen-Modells
A. Begründung des Geldentschädigungsanspruchs – B. Kategorien schwerer Persönlichkeitsrechtsverletzungen – C. Bestimmung der Geldentschädigungshöhe – D. Das Säulen-Modell
Vierter Teil: Persönlichkeitsrechtsschutz in Fällen der Zwangskommerzialisierung
A. Analyse des Säulen-Modells – B. Legitimierung der Gewinnabschöpfung – C. Umsetzung der Gewinnabschöpfung – D. Erfordernis einer erneuten Initiative des BGH
Fünfter Teil: Schlussbetrachtung
A. Zusammenfassung – B. Abschließende Thesen