Gesetzgebungsoutsourcing im verfassungstheoretischen Kontext 978-3-16-160089-0 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Hannes Wörner

Gesetzgebungsoutsourcing im verfassungstheoretischen Kontext

Erörterung der Geltungskraft der Verfassung im Bereich externer Politikberatung

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ISBN 978-3-16-160089-0
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Das Gesetzgebungsoutsourcing als die staatlich beauftragte Erstellung von Gesetzentwürfen durch Anwaltskanzleien wirft bis heute ungelöste Rechtsfragen auf. Hannes Wörner nimmt sich dieser Problematik an und legt dar, dass die verfassungsrechtliche Bewertung der Entwurfsdelegation maßgeblich durch die zu Grunde gelegte Verfassungstheorie bestimmt wird.
Das sogenannte Gesetzgebungsoutsourcing ist ein relativ junges Phänomen der legistischen Praxis. Dabei wird die genuin staatliche Aufgabe der Erstellung von Gesetzentwürfen an externe Berater delegiert. Während diesbezüglich der Diskurs bisher mit nahezu ausschließlich (verfassungs-)rechtlichem Fokus geführt wurde, beleuchtet Hannes Wörner darüber hinaus auch das verfassungstheoretische Fundament, das als maßgebliches »Dahinter« der eigentlichen Verfassungsanwendung die kontrovers geführte Debatte prägt. Konkret erörtert er die Praxis der Entwurfsdelegation aus der Perspektive sowohl eines extensiven als auch eines restriktiven Verfassungsverständnisses. Anschließend zeigt der Autor auf, dass die Verfassung durchaus eine normative Strukturierung der Entwurfserstellung beinhaltet. Er plädiert für die Etablierung spezifischer Verfahrensanforderungen, die eine tatsächliche Entscheidungsherrschaft der zuständigen staatlichen Stellen sichern sollen. Den Abschluss bildet ein eigener rechtspolitischer Entwurf zur Gewährleistung eines verfassungsmäßigen Gesetzgebungsoutsourcings.
Personen

Hannes Wörner Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaft an den Universitäten Konstanz und Düsseldorf; 2014 Erste Juristisches Staatsexeman; 2017 LL.M.; 2019 Promotion (Bochum); 2020 Zweite Juristische Staatsprüfung.

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