Gewinnaussichten in Investitionsschutzabkommen

Inwieweit schützen Schiedsgerichte die Gewinnaussichten ausländischer Investoren bei der Anwendung der Schutzstandards in Investitionsschutzabkommen? Behauptet ein Investor einen staatlichen Eingriff in den wirtschaftlichen Erfolg seiner Investition, beleuchten Schiedsgerichte dies häufig nicht nur als eine mögliche faktische Enteignung. Sie rücken insbesondere die Frage in den Mittelpunkt, ob es zu einer Verletzung der legitimen Erwartungen des Investors gekommen ist. Max Ransiek vergleicht diese beiden Ansätze der Rechtsprechung. Die zunehmende Fokussierung der Rechtsprechung auf die legitimen Investorenerwartungen steht in engem Zusammenhang damit, dass jede Investitionsentscheidung aus wirtschaftlicher Perspektive maßgeblich von der Schwierigkeit geprägt ist, unsichere Gewinnaussichten kalkulieren zu müssen.

Einführung
A. Investitionsschutz durch den Schutz des Investors vor indirekter Enteignung und vor unfairer und unbilliger Behandlung
B. Untersuchungsvorhaben
1. Kapitel: Der Investitionsbegriff als Ausgangspunkt für den Schutz von Gewinnaussichten
A. Die Investition im Kontext indirekter Enteignung
B. Die Investition im Kontext der Enttäuschung legitimer Erwartungen unter dem FET-Standard
C. Vergleich der Investitionsbegriffe
2. Kapitel: Der Entzug von Gewinnaussichten als indirekte Enteignung und als Enttäuschung legitimer Erwartungen
A. Voraussetzungen für eine FET-Verletzung durch Enttäuschung legitimer Erwartungen
B. Voraussetzungen für eine indirekte Enteignung
C. Vergleich der Eingriffsvoraussetzungen
3. Kapitel: Die Ersatzfähigkeit entgangener Gewinnaussichten
A. Ermittlung des Schadensersatzes für eine rechtswidrige indirekte Enteignung
B. Ermittlung des Schadensersatzes für eine FET-Verletzung durch Enttäuschung legitimer Erwartungen
C. Vergleich der Ermittlungen des Schadensersatzes
Zusammenfassung und Fazit