Die EU setzt zur Bewältigung der Klimakrise maßgeblich auf einen nachhaltigen Kapitalmarkt. Durch verschiedene Informationspflichten sollen Anleger dazu bewegt werden, ihr Geld nachhaltig zu investieren. Jonas Gnauert untersucht, ob wirksame Sanktionen im deutschen Anlegerschutzrecht ein Greenwashing durch falsche Nachhaltigkeitsangaben verhindern können.
Die Europäische Union setzt zur Bewältigung der Klimakrise maßgeblich auf einen »nachhaltigen Kapitalmarkt«. Mit verschiedenen Regelungsakten ist sie bemüht, das nachhaltigste Finanzsystem der Welt zu schaffen und Anleger dazu zu bewegen, die Umwelt und soziale Erwägungen in ihre Anlageentscheidungen einzubeziehen. Damit dieses Ziel realisiert werden kann, müssen die eingeführten Nachhaltigkeitsinformationspflichten eingehalten werden. Wirksame Sanktionen sind nötig, die dafür sorgen, dass kein Greenwashing durch die Finanzmarktteilnehmer betrieben wird. Jonas Gnauert untersucht am Beispiel der Offenlegungsverordnung, wie die nachhaltigkeitsbezogenen Informationspflichten in Deutschland durchgesetzt werden und ob das deutsche Anlegerschutzrecht zur Verhinderung von Greenwashing ausreicht. Insbesondere dem Lauterkeitsrecht kann für die Durchsetzung eine zentrale Bedeutung zukommen.
Inhaltsübersicht:
§ 1 EinleitungA. Anlass der Untersuchung
B. Präzisierung des Untersuchungsgegenstands
C. Gang der Untersuchung
§ 2 GrundlagenA. Nachhaltigkeit auf dem Finanzmarkt
B. Nachhaltigkeitsbezogenes Offenlegungsregime
§ 3 Durchsetzung des OffenlegungsregimesA. Unionsrechtliche Vorgaben
B. Bestandsaufnahme der Durchsetzung
C. Zivilrechtliche Haftung im Gesamtrechtsgefüge
D. Bedeutung für die weitere Untersuchung
§ 4 Prospekthaftung gem. § 306 Abs. 1 KAGBA. Gegenstand der Prospekthaftung
B. Anspruchsgläubiger und -schuldner
C. Grundzüge eines fehlerhaften Prospekts
D. Fehlerhaftigkeit nachhaltigkeitsbezogener Angaben
E. Nachhaltigkeitsinformationen als Angaben von wesentlicher Bedeutung
F. Weitere Anspruchsvoraussetzungen
G. Rechtsfolge
H. Ergebnis
§ 5 Vertragliche und vertragsähnliche AnsprücheA. Bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung
B. Vertragliche Haftung gem. §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB
§ 6 Deliktische AnsprücheA. Haftung gem. § 823 Abs. 1 BGB
B. Haftung gem. § 823 Abs. 2 S. 1 BGB
C. Haftung gem. § 826 BGB
D. Kausalität, Schaden und Rechtsfolgen
E. Ergebnis
§ 7 Haftung gem. § 9 Abs. 2 S. 1 UWGA. Kompatibilität mit dem Kapitalmarktrecht
B. Geschäftliche Handlung gem. § 2 Abs. 1 Nr. 2 UWG
C. Weitere Anspruchsvoraussetzungen
D. Ergebnis
§ 8 Zusammenfassung und AusblickA. Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse
B. Bewertung und Ausblick
