Heimliche Grundrechtseingriffe 978-3-16-152702-9 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Thomas Schwabenbauer

Heimliche Grundrechtseingriffe

Ein Beitrag zu den Möglichkeiten und Grenzen sicherheitsbehördlicher Ausforschung

94,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-152702-9
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Der investigative Staat versucht vielfach und durchaus in guter Absicht, Informationen über Einzelne durch heimliche Ausforschung zu gewinnen. Thomas Schwabenbauer untersucht, welche – relativen und absoluten – Grenzen das Grundgesetz diesem Bestreben zieht, welche Bedeutung dabei der Privatheit und welche Rolle dem Parlament angesichts des technischen Fortschritts zukommt.
Der investigative Staat versucht mit vielen Mitteln und in guter Absicht, Informationen über Einzelne durch heimliche Ausforschung zu gewinnen. Nicht selten macht sich der Gesetzgeber dabei allzu leicht einen kurzfristigen Sicherheitsutilitarismus zu eigen und entledigt sich seiner Verantwortung. Hierunter leidet nicht allein der parlamentarische Diskurs, sondern auch die gesellschaftliche Vergewisserung über den immensen soziologischen und psychologischen Wert von Privatheit für das Individuum. Die Erkenntnis, im Windschatten von Privatheit – als maßgebliche Antagonistin der Sicherheit – auch Devianz schützen zu müssen, ist unterentwickelt. Es obliegt daher dem Verfassungsrecht, interdisziplinär informiert, die Ausforschung materiell zu begrenzen, der Privatheit Breschen zu schlagen und den Gesetzgeber zur beständigen Verantwortungsübernahme in Zeiten des technischen Fortschritts zu zwingen.
Personen

Thomas Schwabenbauer Geboren 1980; Studium der Rechtswissenschaft in München und Speyer; 2009–12 Akademischer Rat a. Z. am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Kirchenrecht der Universität München (Professort Dr. Stefan Korioth); seit 2012 Referent im Bayerischen Staatsministerium des Innern.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: dierezensenten.blogspot.com — http://www.dierezensenten.blogspot.de/2013/12/rezension-offentliches-recht-heimliche.html (Thomas Stumpf)
In: Deutsches Verwaltungsblatt — 2014, 1117–1118 (Meinhard Schröder)
In: Sächsische Verwaltungsblätter — 2017, 119–120 (Helmut Goerlich)
In: Vorgänge — 2014, Nr. 204, 130–131 (Martin Kutscha)