Rechtswissenschaft

Anna Berger

In dubio pro reo und Wahrscheinlichkeitsurteile

Eine Untersuchung zur richterlichen Entscheidung unter Anwendung von Prognosenormen, Verdachtsnormen und Schätzklauseln im Strafprozess

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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-162577-0
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Die Regel »in dubio pro reo« gilt schon lange als fundamentaler Bestandteil des deutschen Strafrechts. Strittig ist allerdings noch immer, ob sie auch bei der Anwendung von Normen zu beachten ist, deren Tatbestand ein Wahrscheinlichkeitsurteil verlangt. Anna Berger beantwortet diese Streitfrage systematisch und zeigt dabei die dogmatischen und logischen Grenzen einer Entscheidung zugunsten des Angeklagten auf.
Auf dem Weg zu seiner Entscheidungsfindung kann das Gericht an vielen Stellen zweifeln. Dann stellt sich die Frage, wer die Last dieser Zweifel zu tragen hat. Das Strafrecht antwortet darauf grundsätzlich mit in dubio pro reo, im Zweifel für den Angeklagten. Doch noch immer ist der Anwendungsbereich der In-dubio-Regel nicht vollständig geklärt. Das gilt insbesondere für die richterliche Entscheidung unter Anwendung solcher Normen, die dem Gericht ein Wahrscheinlichkeitsurteil abverlangen, also beispielsweise eine Prognose künftiger Ereignisse oder eine Schätzung. Anna Berger untersucht diese Normen genauer und macht ausgehend von der Rechtsnatur der In-dubio-Regel und unter Berücksichtigung der induktiven Logik und der mathematischen Wahrscheinlichkeitstheorie deutlich, dass in dubio pro reo nicht in jeder Situation richterlicher Ungewissheit bei der Anwendung einer Wahrscheinlichkeitsnorm dogmatisch und logisch die korrekte Antwort ist.
Inhaltsübersicht
Erster Teil: Einführung und Zusammenfassung
A. Einführung
B. Zusammenfassung
Zweiter Teil: Grundlegendes
A. Die Struktur des Wahrscheinlichkeitsurteils
B. Die In-dubio-Regel
Dritter Teil: Thesen und ihre Begründung im Einzelnen
A. Kein in dubio pro reo ohne Überzeugungspflicht
B. Kein in dubio pro reo zur Bestimmung des Umschlagspunkts
C. Kein in dubio pro reo bei unsicheren Prämissen
Vierter Teil: Schlussbetrachtung
Personen

Anna Berger Geboren 1991; Studium der Rechtswissenschaft in Passau; Rechtsreferendariat in den Oberlandesgerichtsbezirken Nürnberg und München; 2023 Promotion; Rechtsanwältin in München.

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