Rechtswissenschaft

Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart. Neue Folge

Hrsg. v. Susanne Baer, Oliver Lepsius, Christoph Schönberger, Christian Waldhoff u. Christian Walter

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ISBN 978-3-16-159057-3
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Zentrales Thema des vorliegenden 66. Bandes ist der Rechtspluralismus. Es werden Fragen des einheitlichen Rechts und die Vielfalt der einzelstaatlichen Rechtskulturen diskutiert und aktuelle Herausforderungen der Demokratie in Zeiten der Migration erörtert. Im verfassungsvergleichenden Teil liegt der Schwerpunkt bei Fragen des gliedstaatlichen Verfassungsrechts und der Binnenrechtsvergleichung. Wie immer runden verfassungsrechtliche Abhandlungen das Jahrbuch ab, in dem überdies durch eine Reihe von Essays an den 2017 verstorbenen Staatsrechtslehrer und Rechtspolitiker Horst Ehmke erinnert wird.
Im Zentrum des Jahrgangs 2018 des Jahrbuchs stehen Fragen des Rechtspluralismus. Das Schwerpunktthema »Einheitliches Recht und Vielfalt der einzelstaatlichen Rechtskulturen« geht Fragen nach der Abgrenzung und Verzahnung von Rechtsordnungen nach: in der Rechtsprechung des EGMR, in der Venedig-Kommission, in der Europäischen Union, aber auch beim Vollzug der Gesetze. Im Debattenthema werden aktuelle Herausforderungen der Demokratie in Zeiten der Migration erörtert: Was bedeutet die weitere Pluralisierung der Bevölkerung für die Demokratie, lautet die Kernfrage, der kontroverse und kritische Debattenbeiträge nachgehen. Im verfassungsvergleichenden Teil liegt der Schwerpunkt diesmal bei Fragen des gliedstaatlichen Verfassungsrechts und der Binnenrechtsvergleichung. Wie immer runden verfassungsrechtliche Abhandlungen, darunter auch von ausländischen Autorinnen und Autoren das Jahrbuch ab, in dem überdies durch eine Reihe von Essays an den 2017 verstorbenen Staatsrechtslehrer und Rechtspolitiker Horst Ehmke erinnert wird.
Inhaltsübersicht

Schwerpunktthema: Einheitliches Recht und Vielfalt der einzelstaatlichen Rechtskulturen
Angelika Nußberger: »Schmelztiegel Europa«. Wie europäische Richter mit einer Stimme sprechen (oder auch nicht) – Christoph Grabenwarter: Die Herausbildung europäischer Verfassungsstandards in der Venedig-Kommission – Oliver Jürgen Junge: Vielfalt und Einheit von Recht und Verfassung
in der Europäischen Union und imperialen Ordnungen – Ann-Katrin Kaufhold: Einheit in Vielfalt durch umgekehrten Vollzug? Zur Anwendung mitgliedstaatlichen Rechts durch europäische Institutionen – Fabian Wittreck: Staatliche und geistliche Gerichtsbarkeit – Katharina Reiling, Maria Daniela Poli, Gustavo Manuel Díaz González und Nada Pauer: Richtlinienumsetzung in dezentralisierten Mitgliedstaaten

Abhandlungen und Aufsätze
Thomas Groß: Der Missbrauch der Menschenwürde als Schranke der Meinungsfreiheit – David Kuch: Die Freiheit der Person: Grundrecht und Grundrechtsvoraussetzung – Ferdinand Weber: Überstaatlichkeit als Kontinuität und Identitätszumutung. Eine historisch-dogmatische Grundlegung – Paulina Starski und Leander Beinlich: Der Amtshaftungsanspruch und Auslandseinsätze der Bundeswehr. Eine verfassungsrechtliche und rechtsvergleichende Betrachtung aus Anlass des Kunduz-Urteils des Bundesgerichtshofs

Debatte: Demokratie in Zeiten der Migration
Anuscheh Farahat: Inklusion in der superdiversen Einwanderungsgesellschaft. Verfassungsrechtliche Eckpunkte – Markus Kotzur: We the People on the move. Wie Migrationsbewegungen demokratische Herrschaftsorganisation herausfordern und verändern – Dietrich Murswiek: Staatsvolk, Demokratie und Einwanderung im Nationalstaat des Grundgesetzes – Astrid Wallrabenstein: Wahlrecht und Mobilität – Ulrich K. Preuß: Migration und Demokratie. Das Volk, die Demokratie und die Fremden

Porträts und Erinnerungen
Bernhard Schlink: Erinnerung an Adalbert Podlech – Wolfgang Clement: »Nec temere, nec timide«. Zum Gedenken an Horst Ehmke – Peter Häberle: Gedächtnisblatt für Horst Ehmke – Fritz W. Scharpf: Horst Ehmke kontrafaktisch: Prinzipien der Verfassungsinterpretation im Europarecht? – Kurt Graulich: Horst Ehmkes Aufsatz »Demokratischer Sozialismus und demokratischer Staat« (1974) – Like a bridge over troubled water – Frieder Günther: »Renegatentum« als Lebensprinzip. Horst Ehmke und die alte Bundesrepublik

Entwicklungen des Verfassungsrechts
I. Gliedstaatliches Verfassungsrecht
Markus Möstl: Innerbundesstaatliche Verfassungsvergleichung. Ein Bericht aus Deutschland – Arno Wettlaufer: Zur Verfassungsreform in Hessen – Werner Reutter: Politik und Verfassung in Schleswig-Holstein

II. Verfassungsrecht in Europa
Adam Bodnar: Protection of Human Rights after the Constitutional Crisis in Poland – Marta Breichová Lapcˇáková: Europäisches Recht in der Judikatur des Verfassungsgerichts der Slowakischen Republik – Peter Bussjäger: Verfassungsrecht im Kleinstaat. Zur Entwicklung der Verfassungsrechtsdogmatik in Liechtenstein

III. Verfassungsrecht außerhalb Europas
Andreas Timmermann: »Der Krausismus« in Argentinien und die Radikalen um Hipólito Yrigoyen (1850–1933) – Xiaodan Zhang: Die exekutive Rechtsetzung des Staatsrats der VRCh
und ihre dialektische Funktion im sozialistischen Rechtsstaat Chinas
Personen

Susanne Baer Geboren 1964; 2011–23 Richterin des Bundesverfassungsgerichts; Professorin für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien an der Humboldt-Universität zu Berlin.

Oliver Lepsius ist Professor für Öffentliches Recht und Verfassungstheorie an der Universität Münster.

Christoph Schönberger ist Professor für Staatsrecht, Staatsphilosophie und Recht der Politik sowie Direktor des Seminars für Staatsphilosophie und Rechtspolitik an der Universität zu Köln.

Christian Waldhoff ist Professor für Öffentliches Recht und Finanzrecht an der HU Berlin.

Christian Walter ist Professor für Völkerrecht und Öffentliches Recht an der Universität München.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Revue Hellenique des Droits de l'homme — 2019, Nr. 81, 791–792
In: Staatsanzeiger für das Land Hessen — 2019, 532–533 (Herbert Günther)