Rechtswissenschaft
Paul Pettersson
Kollektive Gefährdungslagen im Asylrecht
Dogmatik der Gefahrenprognose und Vereinheitlichung der Entscheidungspraxis durch Länderleitentscheidungen
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Im Asylrecht werden gleiche Tatsachenfragen von den Gerichten häufig unterschiedlich beantwortet. Die Uneinheitlichkeit betrifft ‚kollektive Gefährdungslagen‘ wie die Gefährdung syrischer Wehrdienstentzieher oder alleinstehender Männer in Afghanistan. Paul Pettersson verdeutlicht anhand eines Korpus von Gerichtsentscheidungen zum Irak die große Bedeutung kollektiver Gefährdungslagen für die asylrechtliche Gefahrenprognose und leitet zu einer systematischen Prüfung an. Anschließend stellt er mit Methoden der juristischen Netzwerkanalyse den Kommunikationsprozess der Gerichte über Länderleitentscheidungen dar. Die neue Tatsachenkompetenz des BVerwG wird aus Sicht des Autors die grundlegenden Probleme nicht lösen. Stattdessen sollte die diskursive Aushandlung der Tatsachenfragen zwischen den Gerichten und dem BAMF gestärkt werden.
I. Uneinheitliche Entscheidungen im Asylrecht
II. Rechtswissenschaftliche Diskussion und offene Fragen
III. Begriff der kollektiven Gefährdungslagen
IV. Begriff der Länderleitentscheidungen
V. Vorgehensweise
B. Kollektive Gefährdungslagen in der asylrechtlichen Gefahrenprognose
I. Flüchtlingseigenschaft
II. Subsidiärer Schutz
III. Zielstaatsbezogene Abschiebungsverbote
IV. Parallelen beim internen Schutz
V. Kollektive Gefährdungslagen als Wesensmerkmal des Asylrechts
C. Länderleitentscheidungen durch Gerichte
I. Meinungsbildung der Gerichte durch Länderleitentscheidungen
II. Berücksichtigung von Länderleitentscheidungen
III. Wirkung auf das BAMF
IV. Fazit zu Länderleitentscheidungen durch Gerichte
D. Vorschläge für eine geordnete Meinungsbildung
I. Impulse aus dem britischen country-guidance System
II. Transparenter Diskurs zwischen Gerichten und BAMF
III. Klärung zentraler Themen durch höhere Instanzen
IV. Wissenschaftliches Begleitgremium
E. Mit Uneinheitlichkeit leben lernen
Inhaltsübersicht
A. EinleitungI. Uneinheitliche Entscheidungen im Asylrecht
II. Rechtswissenschaftliche Diskussion und offene Fragen
III. Begriff der kollektiven Gefährdungslagen
IV. Begriff der Länderleitentscheidungen
V. Vorgehensweise
B. Kollektive Gefährdungslagen in der asylrechtlichen Gefahrenprognose
I. Flüchtlingseigenschaft
II. Subsidiärer Schutz
III. Zielstaatsbezogene Abschiebungsverbote
IV. Parallelen beim internen Schutz
V. Kollektive Gefährdungslagen als Wesensmerkmal des Asylrechts
C. Länderleitentscheidungen durch Gerichte
I. Meinungsbildung der Gerichte durch Länderleitentscheidungen
II. Berücksichtigung von Länderleitentscheidungen
III. Wirkung auf das BAMF
IV. Fazit zu Länderleitentscheidungen durch Gerichte
D. Vorschläge für eine geordnete Meinungsbildung
I. Impulse aus dem britischen country-guidance System
II. Transparenter Diskurs zwischen Gerichten und BAMF
III. Klärung zentraler Themen durch höhere Instanzen
IV. Wissenschaftliches Begleitgremium
E. Mit Uneinheitlichkeit leben lernen