Legalplanung 978-3-16-159704-6 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Alexandra Kürschner

Legalplanung

Eine Studie am Beispiel des Standortauswahlgesetzes für ein atomares Endlager

2020. XX, 291 Seiten.

Schriften zum Infrastrukturrecht 22

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ISBN 978-3-16-159704-6
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Die Legalplanung erwächst zu einem bedeutsamen Planungsinstrument der Energiewende: Im Standortauswahlgesetz zielt sie auf die rechtliche Bewältigung der Suche nach einem Atommüll-Endlager ab. Auch soll die Legalplanung zur Beschleunigung klimafreundlicher Verkehrsprojekte zum Einsatz kommen. Gleichwohl wirft die Planung durch Gesetz weitreichende verfassungsrechtliche, völker- und europarechtliche Fragen auf.
Im Zuge der Energiewende sollen planerische Entscheidungen nicht in den Handlungsformen der öffentlichen Verwaltung, sondern durch Gesetz ergehen. Während die Legalplanung einst zur Beschleunigung einzelner Verkehrsprojekte 'Deutsche Einheit' zum Einsatz kam, erlebt sie mit dem Standortauswahlgesetz für die Suche nach einem Atommüll-Endlager eine Renaissance. Anhand dieses historisch geprägten Exempels untersucht Alexandra Kürschner die verschiedenen Facetten der Legalplanung als Instrument staatlicher Planung. Dabei nimmt sie die Besonderheiten des Standortauswahlgesetzes in den Blick, zeigt aber auch einen allgemeinen verfassungs-, völker- und unionsrechtlichen Maßstab für Legalplanungen auf. Die Untersuchung liefert damit wichtige Erkenntnisse für künftige Legalplanungen. Angesichts der nunmehr geplanten Maßnahmengesetze im Verkehrsbereich erfährt die Thematik mit Blick auf die Frage des Rechtsschutzes eine besondere Brisanz.
Personen

Alexandra Kürschner Geboren 1992; Studium der Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin; 2016 Erste Juristische Prüfung; Wissenschaftliche Mitarbeit im Öffentlichen Wirtschaftsrecht; seit 2019 Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin; 2020 Promotion.

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