Netzkodizes sind Rechtsakte der europäischen Kommission, die das Regulierungsrecht an vielen Stellen ergänzen und präzisieren. Im Detail schaffen sie die technischen, betrieblichen und handelsbezogenen Voraussetzungen für den EU-weiten Energiebinnenmarkt. Lino Elders erschließt diesen Bereich der europäischen Regulierung und setzt sich mit den zentralen Rechtsfragen dieser sogenannten Tertiärrechtsetzung auseinander.
Die Bedeutung von Netzkodizes für das Regulierungsrecht wächst. Als europäische Tertiärrechtsakte stellen Netzkodizes technische und betriebliche Standards für die Strom- und Gasnetze in der EU auf. Sie organisieren grenzüberschreitenden Handel und dienen so dem Energiebinnenmarkt. Lino Elders erschließt die Netzkodizes als Steuerungsinstrument der europäischen Energieregulierung. Er analysiert die unterschiedlichen Verfahren zum Erlass von Netzkodizes und erarbeitet Maßstäbe für die Weiterentwicklung des Rechtsrahmens. Im Besonderen setzt sich der Autor mit den Rechtsfragen auseinander, welche die konstitutive Beteiligung der Rechtsadressaten - konkret der ÜNB, FNB und VNB - aufwirft. Zugleich leistet er einen wissenschaftlichen Beitrag zu Regulierungsinstrumenten auf der Ebene des Tertiärrechts, indem er das Verhältnis der Netzkodizes zum europäischen Primär- und Sekundärrecht untersucht.
Inhaltsübersicht:
Einführung
I. Definition
II. Stand der Forschung
III. Ziel und Gang der Untersuchung
Kapitel 1: Entwicklung und Konzept der Netzkodizes
I. Historie der Netzkodizes
II. Funktion der Netzkodizes
III. Maßgebliche Rechtsgrundlagen
Kapitel 2: Regelungsbereiche und Grenzen der Netzkodizes
I. Regelungsbereiche der StromVO 2009
II. Regelungsbereiche der GasVO 2009
III. Weiterentwicklung der Regelungsbereiche in der StromVO 2019
IV. Zur (Un-)Wesentlichkeit der Netzkodizes
V. Souveränitätsvorbehalt und Subsidiaritätsprinzip
VI. Abgrenzung zu Leitlinien
Kapitel 3: Netzkodizes in der Strom- und GasVO 2009
I. Regelverfahren
II. Kommissionsverfahren
III. ENTSO-Verfahren
IV. Änderung bestehender Netzkodizes
V. Zusammenfassende Bewertung
Kapitel 4: Netzkodizes in der StromVO 2019
I. Entwicklung von Netzkodizes
II. Nicht bindende Leitlinien
III. Änderung bestehender Netzkodizes
IV. Zusammenfassende Bewertung
Kapitel 5: Anwendung der Netzkodizes
I. Geltung der Netzkodizes
II. Zuständigkeiten und Beteiligungen bei der Anwendung
III. Unterschiedliche Ebenen der Umsetzung
IV. Befolgung der Netzkodizes und Leitlinien
V. Zusammenfassende Bewertung
Schlussbetrachtung
I. Netzkodizes als Ausdruck hoheitlicher Regulierungsverantwortung
II. Netzkodizes als zentrales Regulierungsinstrument des Energiebinnenmarkts
III. Netzkodizes im System des Tertiärrechts
IV. Perspektiven der sektorspezifischen Regulierung durch Netzkodizes
