Tim Maciejewski
Nichtanwendungsgesetze
Eine verfassungsrechtliche Verortung zwischen Rechtskontinuität, Gewaltenteilung, Rechtsschutzgebot und Rückwirkungsverbot
[Laws of Non-Application. A Constitutional Location between Legal Continuity, Separation of Powers, Legal Protection, and Prohibition of Retroactivity.]
2021. XVI, 611 Seiten. inkl. gesetzl. MwSt.
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- 978-3-16-160001-2
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Die Anwendung von Gesetzen orientiert sich regelmäßig an Entscheidungen der Fachgerichte in früheren Fällen. Wenn der Gesetzgeber diesen Prozess unterbricht, indem er das entsprechende Gesetz ändert, bewegt er sich in einem Spannungsfeld zwischen schützenswerten Erwartungen der Bürger und der Kontinuität des Rechts.