Öffentlichkeit und Geheimhaltung im Verwaltungsprozess 978-3-16-156823-7 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Anton Troßbach

Öffentlichkeit und Geheimhaltung im Verwaltungsprozess

Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und England

2019. XXV, 324 Seiten.

Beiträge zum Verwaltungsrecht 7

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ISBN 978-3-16-156823-7
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Der deutsche Verwaltungsprozess kennt zur Lösung des Konflikts zwischen Öffentlichkeit und Geheimhaltung ein besonderes in-camera-Verfahren. Anton Troßbach stellt dieses dar und vergleicht es mit dem englischen Äquivalent. Sodann diskutiert er die Möglichkeit, bestimmte Lösungen des englischen Rechts zu übernehmen, und entwirft auf dieser Grundlage einen Vorschlag zur Neufassung des in-camera-Verfahrens.
Im Verwaltungsprozess treffen grundrechtlich gesicherte Geheimhaltungs- und Öffentlichkeitsinteressen aufeinander. Dabei handelt es sich um eine über die Grenzen des Nationalstaates hinausgehende Konfliktlage. Im deutschen Verwaltungsprozess erfolgt zur Lösung dieses Konflikts ein geheimes Zwischenverfahren, in dem über die Offenlegung streitgegenständlicher Informationen entschieden wird (sog. in-camera-Verfahren). Die Konzeption dieses Verfahrens ist insbesondere bei mehrpoligen Streitverhältnissen und Informationszugangsansprüchen auf Kritik gestoßen. Anton Troßbach vergleicht das in-camera-Verfahren mit dem funktionalen Äquivalent im englischen »Judicial Review«. Zudem diskutiert er, ob eine Übernahme bestimmter Konfliktlösungsinstitute aus dem englischen Recht möglich ist und eine interessengerechtere Lösung der aufgezeigten Konfliktlage bewirkt. Abschließend entwirft er einen Vorschlag für eine gesetzgeberische Neufassung des in-camera-Verfahrens.
Personen

Anton Troßbach Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Heidelberg; Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Frankfurt am Main; 2017 Promotion; Rechtsanwalt in einer internationalen Anwaltskanzlei in Frankfurt am Main.

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