Recht und demokratische Reversibilität 978-3-16-159131-0 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Jakob Hohnerlein

Recht und demokratische Reversibilität

Verfassungstheoretische Legitimation und verfassungsdogmatische Grenzen der Bindung demokratischer Mehrheiten an erschwert änderbares Recht

2020. XXII, 474 Seiten.

Grundlagen der Rechtswissenschaft 36

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ISBN 978-3-16-159131-0
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Verfassungsnormen oder auch völkerrechtliche Verträge binden demokratische Politik an früher gesetztes, nur erschwert änderbares Recht. Jakob Hohnerlein untersucht, wann sich solche Bestandsgarantien normativ begründen lassen und zieht daraus Konsequenzen für die Dogmatik des Grundgesetzes.
Ein zentraler Aspekt demokratischer Politik ist die Möglichkeit, geltendes Recht zu ändern. Gleichwohl haben demokratische Mehrheiten zahlreiche Vorgaben etwa aus Verfassungen und völkerrechtlichen Verträgen zu beachten, die nur in besonders schwerfälligen Verfahren zu ändern sind. Der Kritik, dass rigides Recht in unfairer Weise den Status quo verfestigt, lässt sich nicht durch einen Verweis auf dessen demokratische Entstehung entgehen. Stattdessen untersucht Jakob Hohnerlein, welche Festschreibungen prinzipiell zu rechtfertigen sind, um Defiziten der Tagespolitik entgegenzuwirken. Die theoretische Frage wirkt sich auch auf die Verfassungsinterpretation aus. Für das Grundgesetz zeigt sich, dass ihm jenseits eines bloßen Voluntarismus eine Verfassungskonzeption zugrunde liegt. Hieraus ergeben sich Grenzen neuer Konstitutionalisierungen und Orientierungspunkte, inwieweit eine legislative Selbstbindung aufgrund des Vertrauensschutzes und der Zustimmung zu Verträgen anzuerkennen ist.
Personen

Jakob Hohnerlein Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaft in Konstanz, Freiburg und Madrid; 2014 Erstes Staatsexamen; Studium der Politikwissenschaft und Geschichte in Freiburg und Madrid (Bachelor of Arts 2015); 2019 Promotion in Freiburg, zugleich Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Staatswissenschaft und Rechtsphilosophie, Abt. 2; seit 2018 Referendariat in Berlin.

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