Welche Befugnisse verleiht der rechtfertigende Notstand (§ 34 StGB) den Bürgerinnen und Bürgern im demokratischen und sozialen Rechtsstaat des 21. Jahrhunderts? Inwieweit gilt ein »Vorrang staatlicher Verfahren«? Florian Slogsnat entwickelt hierzu einen differenzierten Lösungsansatz.
Welche Befugnisse verleiht der rechtfertigende Notstand (§ 34 StGB) den Bürgerinnen und Bürgern im demokratischen und sozialen Rechtsstaat des 21. Jahrhunderts? Und wie wirken sich staatliche Konfliktlösungsmechanismen hierauf aus? Nach verbreiteter Auffassung gilt ein »Vorrang staatlicher Verfahren« bei § 34 StGB. Doch wie lässt sich dieser Vorrang in einer pluralistischen Demokratie begründen? Und in welchen Fällen führt er zur Rechtswidrigkeit der Tat von Privaten und in welchen nicht? Florian Slogsnat entwickelt hierzu einen differenzierten Ansatz, der einerseits staatliche Entscheidungskompetenzen wahrt und die Grundrechte der Opfer und anderer Betroffener schützt, andererseits aber auch dem rechtfertigenden Notstand noch einen wesentlichen Anwendungsbereich belässt.
Inhaltsübersicht:
I. Problemstellung
II. Zielsetzung und Vorgehensweise
III. Untersuchungsgegenstand: private Notstandshandlungen und staatliche Verfahren
IV. Rechtfertigender Notstand im demokratischen Rechtsstaat
I. Einleitung
II. Rechtsprechungsübersicht
III. Meinungsstand in der Literatur
IV. Forschungsbedarf
I. Einleitung
II. Theorie des rechtfertigenden Aggressivnotstandes
III. Die Kontroverse um den rechtfertigenden Defensivnotstand
IV. Dogmatik des rechtfertigenden Notstandes
V. Zusammenfassung und Übergang
I. Einleitung
II. Der Vorrang staatlicher Tätigkeit
III. Der Vorrang des Verfahrens
IV. Ergebnisse
I. Einleitung
II. Effektivität und Eingriffsintensität
III. Vorrang staatlicher Entscheidungen nach der Je-desto-Formel
IV. Vorrang grundrechtsschützender Verfahren
I. Allgemeine Reflexionen
II. Der Vorrang staatlicher Verfahren bei § 34 StGB
III. Rechtfertigender Notstand im demokratischen Rechtsstaat
