Rechtsfortbildung im Biomedizinrecht

Im Biomedizinrecht trifft ein komplexer, sich beständig weiterentwickelnder Regelungsgegenstand auf einen seit langem untätigen Gesetzgeber, der in einer „Strategie veralteten Rechts" selbst punktuelle Anpassungen der Regulierung unterlässt. Elisabeth Kaupp stellt die Grundlagen richterlicher Rechtsfortbildung dar und untersucht anschließend das besondere Spannungsverhältnis zwischen Grundrechten, medizinischem Fortschritt, veraltetem Recht und richterlicher Rechtsfortbildung im Biomedizinrecht. Anhand der Analyse ausgewählter Regelungen des Embryonenschutzgesetzes und der Rechtsprechung hierzu zeigt sie auf, wo und wie Richterinnen und Richter das Recht fortbilden, welchen Grenzen sie dabei unterliegen und zu welchen Problemen richterliche Rechtsfortbildung führen kann. Dabei wird deutlich, dass bei bewusster Untätigkeit des Gesetzgebers Brüche im rechtsstaatlichen Gefüge entstehen, die verfassungsrechtliche Grundprinzipien wie das der Gewaltenteilung in Frage stellen.

A. Einleitung
B. Grundlagen der richterlichen Rechtsfortbildung
I. Richterliche Rechtsfortbildung vor dem Hintergrund von Gewaltenteilung und Kodifizierung
II. Voraussetzungen und Grenzen zulässiger richterlicher Rechtsfortbildung
III. Richterliche Rechtsfortbildung und Verfassung
IV. Zusammenfassung
C. Richterliche Rechtsfortbildung im Biomedizinrecht
I. Fortpflanzungsmedizinrecht in Deutschland
II. Grundrechte
III. Zusammenfassung
D. Rechtsfortbildung im Embryonenschutzgesetz
I. Das Verbot der Post-mortem-Befruchtung
II. Verbot der Eizellspende
III. Präimplantationsdiagnostik
IV. Zusammenfassung
E. Theorie richterlicher Rechtsfortbildung im Biomedizinrecht
I. Folgen richterlicher Rechtsfortbildung im Biomedizinrecht
II. Reaktionsmöglichkeiten
III. Zusammenfassung
F. Ausblick
I. Ausblick auf zukünftige Entwicklungen
II. Mögliche Lösungswege
III. Zusammenfassung
G. Fazit und Thesen