Verlässlichkeit ist eine wesentliche Funktionsbedingung des Rechts. Sie entsteht in der Verzahnung von Gesetzesrecht und Rechtsprechung. Michael Guttner untersucht, ob, unter welchen Voraussetzungen und ggf. auf welche Weise das Vertrauen in eine bestehende Rechtsprechung rechtlich geschützt wird.
Verlässlichkeit ist eine wesentliche Funktionsbedingung des Rechts. Die Rolle der Rechtsprechung bei der Gewährleistung der Verlässlichkeit des Rechts in Anwendung der Gesetze ist seit langem umstritten, wird aber in Rechtsprechung und Schrifttum oftmals kaum reflektiert. Deshalb untersucht Michael Guttner, ob, unter welchen Voraussetzungen und ggf. auf welche Weise das Vertrauen in eine bestehende Rechtsprechung rechtlich geschützt wird. Im Problemzugriff primär verfassungsrechtsdogmatisch orientiert, berücksichtigt er zugleich rechtsvergleichende, -theoretische und -methodische Erkenntnisse. Der Autor unternimmt eine verfassungsrechtliche Strukturierung der Verzahnung von Gesetzesrecht und Rechtsprechung, die alle Rechtsbereiche und damit alle Rechtsanwender und Rechtsunterworfenen betrifft, und leistet somit einen Beitrag zu einem größeren Maß an Verlässlichkeit der Rechtsordnung.
Inhaltsübersicht:
§ 1 Einleitung, Problemstellung und Gang der Darstellung
Erster Teil: Bestandsaufnahme I (Deutschland)
§ 2 Die Rechtsprechungsänderung als Problem der Rechtswissenschaft
§ 3 Rechtsprechung zum Problem der Rechtsprechungsänderung
§ 4 Grenzen rückwirkender Gesetzgebung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Zweiter Teil: Bestandsaufnahme II (England und USA)§ 5 Präzedenzien im Common Law
§ 6 Präzedenzien im englischen Common Law
§ 7 Präzedenzien im US-amerikanischen Common Law
§ 8 Erkenntnispotential für das deutsche Verfassungsrecht
Dritter Teil: Rechtsprechung - en quelque façon nulle?§ 9 Richterliches Entscheiden in rechtstheoretischer und
methodischer Sicht
§ 10 Rechtsprechungsfunktion im gewaltenteilenden Staat
des Grundgesetzes
Vierter Teil: Verfassungsrechtliche Verlässlichkeitsgewähr§ 11 Die Fundierung von Rechtssicherheit und Vertrauensschutz in der Idee des Rechts und der Autonomie des Einzelnen
§ 12 Normative Anknüpfungspunkte in der Ordnung des Grundgesetzes
§ 13 Anknüpfungs- und Bezugspunkte schützenswerten Vertrauens
§ 14 Vertrauensschutz gegenüber Rechtsprechungsänderungen
§ 15 Zusammenfassung
