Sabine Schäufler untersucht die Möglichkeiten einer Regulierung personalisierter Systeme Künstlicher Intelligenz durch die DSGVO, stellt Reformenpotentiale de lege lata und de lege ferenda vor und zeigt Grenzen datenschutzrechtlicher Regulierung der Künstlichen Intelligenz auf.
Ist die DSGVO ein technikneutrales Regelwerk aus einer technisch vergangenen Zeit oder ein sinnvolles Instrument zur Regulierung der Künstlichen Intelligenz? Sabine Schäufler geht dieser Frage nach und kommt zu dem Ergebnis, dass die DSGVO zumindest teilweise gute Lösungen anbietet. Sie untersucht im Einzelnen den Rechtmäßigkeits-, Zweckmäßigkeits- und Transparenzgrundsatz. Dabei bleibt es nicht bei einer analytischen Kritik der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, sondern es werden auch Reformpotentiale der DSGVO de lege lata und de lege ferenda ausgewertet. Die Autorin zeigt schließlich Grenzen einer datenschutzrechtlichen Regulierung der Künstlichen Intelligenz auf und verweist damit auf den Raum für Regulierungsvorhaben jenseits der DSGVO wie das europäische »KI-Gesetz«. Gegenstand der Arbeit sind personalisierte Systeme Künstlicher Intelligenz (autonome Systeme), die auf Einzelpersonen angepasste Dienste anbieten oder automatisierte Entscheidungen über Einzelpersonen treffen.
Inhaltsübersicht:
Einführung
Kapitel 1: Phänomenologie und technische Funktionsweise autonomer SystemeA. Charakterisierung und technische Funktionsweise autonomer Systeme
B. Automatisierung und Personalisierung durch autonome Systeme
C. Vorstellung von Anwendungsszenarien als Referenzbeispiele
Kapitel 2: Soziokulturelle Bewertungen und Begründung von RegulierungsbedarfenA. Neuartigkeit sowie Chancen und Risiken autonomer Systeme
B. Voreinstellungen und Prämissen für soziokulturelle Bewertungen autonomer Systeme
C. Konkrete Vulnerabilitätsphänomene autonomer Systeme
Kapitel 3: Regulierungsansätze für autonome Systeme
A. Gute Regulierung autonomer Systeme als Bewertungsmaßstab
B. Ansätze einer guten Regulierung autonomer Systeme
C. Die DSGVO als Instrument zur Regulierung autonomer Systeme
Kapitel 4: Regulierung autonomer Systeme durch die DSGVOA. Regulierungskonzept und Vorverständnisse der DSGVO
B. Datenschutzrechtliche Regulierungszugriffe auf autonome Systeme
C. Regulierung autonomer Systeme durch den Zweckfestlegungs- und Rechtmäßigkeitgrundsatz
D. Regulierung autonomer Systeme durch den Transparenzgrundsatz
Kapitel 5: Reformvorschläge und Grenzen der DSGVO als Instrument zur Regulierung autonomer SystemeA. Innovationsrahmen der DSGVO: datenschutzrechtliche Regulierungsfragen und Schutzinstrumente
B. Gebotene Fortentwicklungen der DSGVO
C. Ausblick: Regulierungsbedarfe und -optionen jenseits der DSGVO: Regulierung Maschineller Lernverfahren
Fazit