Wie werden Energie-, Telekommunikations-, Verkehrs- und Postmärkte reguliert? Inwieweit lassen sich Strukturen der regulierten Netzwirtschaften auf andere Sektoren übertragen, etwa die Finanzmarktregulierung? Die Autoren der Beiträge in diesem Band analysieren die juristischen Grundlagen und arbeiten im Vergleich Reformperspektiven heraus.
Regulierungsfragen der Energie-, Telekommunikations-, Verkehrs- und Postmärkte beschäftigen gleichermaßen Rechtswissenschaft, Politik und Praxis. Jüngst gewinnt die Regulierung der Finanzmärkte verstärkt Aufmerksamkeit. Teilweise ähnliche Fragen stellen sich nach geltendem Recht oder zumindest in Reformüberlegungen aber auch bei den Medien, der Wasserversorgung, der Abfallwirtschaft, der ambulanten und stationären Gesundheitsversorgung sowie sogar bei den Hochschulen. Die Autoren der Beiträge in diesem Band gehen von den historischen, ökonomischen, verfassungs-, gemeinschafts- und völkerrechtlichen Grundlagen aus, analysieren sodann die Regulierungsfragen in den einzelnen Sektoren und arbeiten in sektorübergreifenden Querschnittskapiteln strukturelle Gemeinsamkeiten und Unterschiede heraus. In allen untersuchten Sektoren besteht, freilich in unterschiedlicher Intensität und Ausprägung, die Notwendigkeit, Markt- und Wettbewerb zu strukturieren und zugleich die Versorgung mit daseinsnotwendigen Leistungen zu sichern. Heraus kristallisiert sich das Regulierungsrecht als vom herkömmlichen Gewerberecht und vom Kartellrecht zu unterscheidendes eigenständiges Rechtsgebiet, welches über die klassischen Netzwirtschaften hinausreicht. Diese Perspektive eröffnet neue Möglichkeiten des wechselseitigen rechtspolitischen Lernens auf dem Weg zu effektiver und rechtstaatlich eingehegter Regulierung.
Inhaltsübersicht:
Teil 1: Entwicklung und rechtliches Umfeld der Regulierung§ 1 Regulierung in den USA - Vorläufer und Modell -
Oliver Lepsius § 2 Europäisches Ausland -
Matthias Ruffert§ 3 Völkerrechtliche Impulse und Rahmen des Europäischen Verfassungsrechts -
Matthias Ruffert§ 4 Verfassungsrechtlicher Rahmen der Regulierung -
Oliver Lepsius§ 5 Regulierung und Freiheit -
Hans-Joachim Cremer§ 6 Regulierungstheorie aus ökonomischer Sicht -
Martin Leschke§ 7 Begriff -
Matthias RuffertTeil 2: Einzelne Sektoren der Regulierung
§ 8 Telekommunikation - Jens-Peter Schneider § 9 Energie - Gabriele Britz
§ 10 Öffentlicher Verkehr - Michael Fehling § 11 Post - Matthias Ruffert
§ 12 Medien - Margarete Schuler-Harms § 13 Abfall - Wolfgang Kahl
§ 14 Wasser - Wolfgang Kahl
§ 15 Soziale Infrastruktur im Gesundheitswesen - der ambulante Sektor Margarete Schuler-Harms
§ 16 Soziale Infrastruktur - der stationäre Sektor - Ansgar Hense § 17 Hochschule - Michael Fehling
§ 18 Finanzmarktaufsicht -
Hans Christian RöhlTeil 3: Synthese§ 19 Ziele der Regulierung -
Oliver Lepsius§ 20 Instrumente und Verfahren -
Michael Fehling§ 21 Organisation und Organisationsrecht der Regulierungsverwaltung in der öffentlichen Versorgungswirtschaft -
Gabriele Britz§ 22 Rechtsschutz -
Jens-Peter Schneider§ 23 Entwicklungsperspektiven -
Michael Fehling, Matthias Ruffert