Rechtswissenschaft
Maximilian Hemmert-Halswick
Regulierungstransparenz und Geheimnisschutz
Untersuchung zu behördlichen Offenlegungspflichten und ihren Grenzen am Beispiel der energierechtlichen Entgeltregulierung
2021. XXII, 310 Seiten.
erscheint im Februar
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Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht 29
79,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
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ISBN 978-3-16-159978-1
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Netznutzungsentgelte machen einen großen Teil der Stromkosten des Endverbrauchers aus. Neben der teils geäußerten Kritik an der Höhe der Netzentgelte steht vor allem der Vorwurf fehlender Transparenz im Raum. Ein Großteil der Daten, die bei den Regulierungsbehörden zur Ermittlung der den Entgelten vorgelagerten Erlösobergrenzen eingereicht werden, wird trotz gesetzlicher Veröffentlichungspflichten nicht zugänglich gemacht. Netzbetreiber berufen sich auf das gesetzliche Caveat des Geheimnisschutzes, ihnen könnten bei Offenlegung Nachteile entstehen. Teilweise wird im Hinblick auf ihre Monopolstellung jedoch ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse in Abrede gestellt. Im Lichte dessen steckt Maximilian Hemmert-Halswick den rechtlichen Rahmen für Informations- und Geheimnisschutzinteressen im Bereich der energierechtlichen Netzentgeltregulierung ab und macht Vorschläge für eine Balance der gegenüberstehenden und sich ausschließenden Belange.