Rechtswissenschaft

A. Katarina Weilert

Ressortforschung

Forschung zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben unter besonderer Berücksichtigung des Bereichs staatlicher und unionsrechtlicher Gesundheitsverantwortung

2022. XXXIV, 670 Seiten.

Jus Publicum 312

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ISBN 978-3-16-161672-3
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Ressortforschung befähigt den Staat, die von ihm wahrgenommenen Aufgaben in Rückbindung zum Stand der Wissenschaft und Forschung auszuüben. A. Katarina Weilert nimmt eine Analyse der begrifflichen und funktionalen Bestimmung der Ressortforschung vor und stellt zusammenhängend die Ausprägungen und rechtlichen Strukturen der Ressortforschung in der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union dar.
Ressortforschung befähigt den Staat, die von ihm wahrgenommenen Aufgaben in Rückbindung zum Stand der Wissenschaft und Forschung auszuüben. A. Katarina Weilert analysiert umfänglich die begriffliche und funktionale Bestimmung der Ressortforschung und stellt zusammenhängend die institutionellen Ausprägungen und rechtlichen Strukturen der Ressortforschung in der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union sowie im Europäischen Verwaltungsverbund dar. Einen besonderen Schwerpunkt legt sie dabei auf den Bereich staatlicher und unionsrechtlicher Gesundheitsverantwortung. Für die Ressortforschung insgesamt wird die Spannung zwischen staatlicher bzw. supranationaler Einbindung und Forschungsfreiheit rechtlich neu konturiert und gleichzeitig ein Beitrag zur objektiv-rechtlichen Funktion der Grundrechte geleistet. Dabei zeigt die Autorin die Geltung eines verfassungsrechtlichen und unionsrechtlichen Verbots der Legitimationsforschung auf und untermauert dieses argumentativ. Ressortforschung dient dem Rationalitätsgewinn nur, solange der Charakter freier Forschung nicht überformt wird.
Inhaltsübersicht
Einführung
A. Ressortforschung als heterogene, historisch gewachsene »politisierte Rationalität“
B. Wissenschaftliche Beratung als Teil der Rationalität staatlichen Handelns
C. Gang der Untersuchung

1. Teil: Begriffliche und funktionale Bestimmung der Ressortforschung
A. Begriff der Ressortforschung
B. Aufgaben und Funktionen der Ressortforschung
C. Formen der institutionalisierten Ressortforschung
D. Institutionalisierte Ressortforschung als spezifischer Teil der außeruniversitären Forschung
E. Extramurale Ressortforschung
F. Vorzüge und Nachteile der integrativen Struktur der Ressortforschung
G. Zwischenfazit

2. Teil: Ausgestaltung der institutionalisierten Ressortforschung des Bundes auf der Grundlage des Grundgesetzes
A. Reichweite der Bundeskompetenz für die institutionalisierte Ressortforschung
B. Ressortforschung und Wissenschaftsfreiheit im Rechtsstaat

3. Teil: Einrichtungen der Gesundheitsressortforschung als Element des Vorsorgeverwaltungsrechts
A. Einführung in die Gesundheitsressortforschung
B. Ressortforschungseinrichtungen des Bundesministeriums für Gesundheit
C. Ressortforschung als Teil der Vorsorgeverwaltung

4. Teil: Forschung zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben im Bereich unionsrechtlicher Gesundheitsvorsorgeverantwortung
A. Ausgangspunkt der Überlegungen
B. Begriffsbestimmung und Formen einer »Ressortforschung« der Europäischen Union
C. Gesundheitsressortforschungskompetenz der Europäischen Union
D. Institutionelle Kompetenz zur Errichtung von Ressortforschungseinrichtungen
E. Formen institutionalisierter (Gesundheits-) Ressortforschung auf Unionsebene
F. Beurteilungsspielraum (ressort-)forschungsgestützter Entscheidungen im Politikbereich der Gesundheitsvorsorge
G. Verbot der Legitimationsforschung
H. Systematisierung einer unionalen Ressortforschung
5. Teil: Fazit
Personen

A. Katarina Weilert Studium der Rechtswissenschaft in Berlin und London (LL.M.); Rechtsreferendariat in Berlin; Promotion an der Freien Universität Berlin; Privatdozentin an der Ruprecht-Karls-Universität in Heidelberg mit einer Venia Legendi für die Fächer »Öffentliches Recht“, »Gesundheitsrecht« sowie »Völker- und Europarecht; derzeit wissenschaftliche Referentin an der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft e.V. (FEST) in Heidelberg.
https://orcid.org/0000-0002-6143-5177

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