Demokratie ist die Herrschaft der wechselnden, jeweils aktuellen Mehrheit und damit die Herrschaft der jeweiligen Gegenwart. Doch demokratische Gestaltungsansprüche verschiedener Zeiten können miteinander kollidieren, wenn Gesetze nicht mehr oder nur eingeschränkt änderbar sind. Jascha Amery analysiert dieses intertemporale Spannungsverhältnis und stellt Grundsätze für das Verhältnis der Gesetzgebung zu ihrer Vergangenheit und Zukunft auf.
Demokratie ist die Herrschaft der wechselnden, jeweils aktuellen Mehrheit und damit die Herrschaft der jeweiligen Gegenwart. Doch demokratische Gestaltungsansprüche verschiedener Zeiten können miteinander kollidieren, wenn Entscheidungen nicht mehr oder nur eingeschränkt änderbar sind. Jascha Amery analysiert dieses intertemporale Spannungsverhältnis im Bereich der Gesetzgebung: Inwiefern kann die gegenwärtige Gesetzgebungsbefugnis infolge früherer gesetzgeberischer Entscheidungen beschränkt sein? Inwiefern kann die gegenwärtige Gesetzgebungsbefugnis zum Schutz zukünftiger demokratischer Gestaltungsfreiheit beschränkt sein?
Inhaltsübersicht:
EinleitungA. Fragestellung
B. Begriffsbestimmung
C. Gang der Untersuchung
D. Einleitende Bemerkungen: Gesetzgebung in der Zeit
Teil 1: RevisibilitätKapitel 1: Dynamische Legitimation kraft ÄnderbarkeitA. Rechtstheoretische Vorüberlegungen
B. Demokratietheoretische Begründung
C. Folgerungen
D. Betrachtungsweisen
E. Fazit
Kapitel 2: Die Gesetze in der GegenwartA. Keine Normierung einer Selbstverständlichkeit
B. Erfordernis dynamischer Legitimation
C. Mehrheitsprinzip als dynamischer Legitimationsmodus
D. Änderbarkeit als Legitimationselement
E. Voraussetzungen dynamischer Legitimation
F. Bedeutung für die Gesetzesauslegung
Kapitel 3: Das Verhältnis zur VergangenheitA. Vorüberlegungen und dogmatische Grundlagen
B. Änderungsbeschränkungen im Einzelnen
C. Überwindbarkeit von Änderungsbeschränkungen
Kapitel 4: Das Verhältnis zur ZukunftA. Schutz der Revisibilität i.e.S.: Partikulare Änderbarkeit einzelner Gesetze
B. Schutz der Revisibilität i.w.S.: Allgemeine Gestaltungsfähigkeit
Teil 2: ReversibilitätA. Das Verhältnis zur Vergangenheit
B. Das Verhältnis zur Zukunft
Schlussbetrachtung und Ergebnis 
